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Europarat thematisierte Lage in Syrien

Auswärtiges/Unterrichtung - 08.01.2016 (hib 9/2016)

Berlin: (hib/AHE) Die Situation in Syrien ist Thema einer Dringlichkeitsdebatte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates im Oktober 2013 in Straßburg gewesen. Wie aus der Unterrichtung der deutschen Delegation weiter hervorgeht (18/7131), habe es eine weitere Dringlichkeitsdebatte zu den Überschneidungen der Menschenrechtspolitik der Europäischen Union und des Europarates gegeben. Außerdem seien Berichte über das Funktionieren der demokratischen Institutionen in Bosnien und Herzegowina und über die Einhaltung der von Moldawien gegenüber dem Europarat eingegangenen Pflichten und Zusagen vorgestellt worden.

Zu den auswärtigen Rednern zählten laut Unterrichtung der Präsident von Armenien, Sersch Sargsjan, der Präsident der russischen Staatsduma, Sergei Naryschkin, der Präsident von Serbien, Tomislav Nikolic, sowie der Außenminister von Armenien und Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, Edward Nalbandian. Außerdem habe zum ersten Mal die Verleihung des Václav Havel Menschenrechtspreises stattgefunden, mit dem der weißrussische Menschenrechtler Ales Bialiatski ausgezeichnet worden sei.