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Interesse von Terroristen an CBRN-Stoffen

Inneres/Antwort - 21.01.2016 (hib 36/2016)

Berlin: (hib/STO) Das Interesse islamistisch geprägter terroristischer Strukturen an chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Stoffen (CBRN-Stoffen) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/7192) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7036). Wie die Bundesregierung darin schreibt, ist ein solches Interesse bereits seit Ende der 1990er Jahre feststellbar. In diesem Zusammenhang stelle aktuell der sogenannte Islamische Staat (IS) "sowohl als Organisation wie auch auf Grund seiner Propaganda- und Rekrutierungserfolge für die westliche Staatengemeinschaft die derzeit größte Herausforderung aus diesem Phänomenbereich dar". Daneben könne weiterhin dem Al-Qaida-Netzwerk ein grundsätzliches Interesse an der Beschaffung und Verwendung von CBRN-Stoffen unterstellt werden.

Zur Frage, ob nach Kenntnis der Bundesregierung islamistische Organisationen in der Vergangenheit Anschläge mit CBRN-Materialien geplant haben oder in Zukunft planen könnten, schreibt die Regierung, dass ihr "keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung zu konkreten islamistisch motivierten Anschlagsvorhaben in Deutschland" vorliegen. Islamistische Terrorgruppen dürften jedoch grundsätzlich in der Lage sein, Anschläge mit leicht herstell- oder beschaffbaren Chemikalien, Toxinen oder radioaktiven Substanzen durchzuführen. Die Wahrscheinlichkeit eines islamistisch motivierten Anschlags in Deutschland unter Nutzung von CBRN-Stoffen werde aber weiterhin als gering eingeschätzt und sei gegenüber konventionell angelegten Anschlagsvorhaben von nachrangiger Bedeutung.