Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

573 Millionen Euro für US-Bauvorhaben

Finanzen/Antwort - 12.02.2016 (hib 80/2016)

Berlin: (hib/MIK) Die Bauvorhaben der in Deutschland stationierten US-Streitkräfte haben den Bundeshaushalt in den Jahren 2006 bis 2015 insgesamt in einer Höhen von rund 573 Millionen Euro belastet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7472) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7297) hervor.

Für die Bewirtschaftung und Unterhaltung der US-Liegenschaften wurden in diesem Zeitraum rund 57,14 Millionen Euro aufgewendet, heißt es weiter. Für die Abgeltung von Schäden, die in Ausübung des Dienstes durch die US-Streitkräfte entstanden sind, seien seit 2006 Entschädigungen in Höhe von insgesamt rund 75,23 Millionen Euro gezahlt worden. Nach der Freigabe bundeseigener Liegenschaften seien keine Zahlungen aus dem Bundeshaushalt zum Ausgleich von Umwelt- und Belegungsschäden erfolgt.