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BfV-Tests mit Software XKeyscore

Inneres/Antwort - 02.03.2016 (hib 131/2016)

Berlin: (hib/STO) Um "Tests des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit der Software XKeyxscore" geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/7531) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7326). Wie die Regierung darin ausführt, wird in Abteilung 3 des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) eine Version dieser Software getestet. Diese Version habe das BfV von Bundesnachrichtendienst erhalten. Die Software werde im BfV "im Rahmen der Testaktivitäten zur Analyse von Kommunikationsdaten verwendet, welche vom BfV zuvor rechtmäßig nach den Voraussetzungen des G10-Gesetzes erhoben wurden".

Die Software wurde dem BfV den Angaben zufolge Mitte des Jahres 2013 zur Verfügung gestellt. "Seither laufen Tests", heißt es in der Antwort weiter. Aufgrund verschiedenartiger Sicherheitserfordernisse, die eine im BfV eingesetzte Software erfüllen müsse, sowie der Anforderungen an die G10-Auswertung dauere der Testbetrieb weiterhin an.