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Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge

Arbeit und Soziales/Antrag - 03.03.2016 (hib 135/2016)

Berlin: (hib/JOH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will Hürden bei der Integration von Flüchtlingen "unverzüglich" abbauen. Asylsuchende und Geduldete sollten von Anfang an uneingeschränkten Zugang zu Arbeit und Ausbildung erhalten und sofort nach ihrer Ankunft mit einem Deutsch- und Integrationskurs beginnen können, fordern die Abgeordneten in einem Antrag (18/7653). Außerdem sollen sie an geeigneten Maßnahmen der Arbeitsförderung oder Berufs- beziehungsweise Ausbildungsvorbereitung teilnehmen dürfen. Wartezeiten und Regelungen, die Asylsuchende aus bestimmten Ländern ausschließen, will die Fraktion streichen.

Nach Ansicht der Grünen blockieren noch immer zu viele Hürden den Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge. Diese müssten "konsequent beseitigt" werden, etwa durch die Abschaffung der Vorrangprüfung bei der Arbeitsaufnahme von Menschen, die bereits im Inland lebten.

Die Fraktion betont außerdem, dass die Chancen von Flüchtlingen auf eine erfolgreiche Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt umso größer seien, je schneller sie Deutsch lernten. Zwar hätten Asylsuchende und Geduldete mit sogenannter guter Bleibeperspektive mittlerweile Zugang zu Integrationskursen. Allerdings, kritisieren die Grünen, gehe die Bundesregierung nur dann von einer guten Bleibeperspektive aus, wenn ein Asylbewerber aus einem Herkunftsland stammt, das eine Schutzquote von über 50 Prozent aufweist. "Dadurch haben derzeit nur Asylsuchende aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea Zugang zu den Angeboten", kritisieren sie.

"Flüchtlinge bringen große Potenziale mit", schreiben die Grünen in ihrem Antrag. Wenn es gelinge, sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren, könne das dazu beitragen, "den drohenden Mangel an Fachkräften - der bereits jetzt in manchen Branchen und Regionen Realität ist - und den demografischen Wandel abzumildern". Dafür müssen aber jetzt die Weichen richtig gestellt und "funktionierende Unterstützungsstrukturen" geschaffen werden, appellieren sie an die Bundesregierung.