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Waffenexporte in die Türkei

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage - 04.03.2016 (hib 137/2016)

Berlin: (hib/HLE) Um den Export deutscher Waffen und Rüstungsgüter in die Türkei und um den Verbleib von exportierten Waffen geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7637). In der Antwort auf die Kleine Anfrage mit der Überschrift "Deutsche Waffen im türkischen Bürgerkrieg" soll die Bundesregierung unter anderem darlegen, welche Endverbleibserklärungen der Türkei für die Lieferung deutscher Waffen und Rüstungsgüter existieren, die den Einsatz dieser Waffen bei inneren Unruhen beziehungsweise innerstaatlichen Konflikten ausschließen.