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Auswirkungen niedriger Ölpreise

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage - 07.03.2016 (hib 141/2016)

Berlin: (hib/ABR) Die Folgen der Ölpreisentwicklung sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7743). Hintergrund der Anfrage ist der Preisverfall des Rohstoffes. Im Januar 2016 wurde das Barrel Brent Spar für 30 US-Dollar gehandelt, vor vier Jahren waren es zeitweise mehr als 100 US-Dollar. Der niedrige Ölpreis wirke sich international und national auf die politische und wirtschaftliche Stabilität aus, schreiben die Grünen. Da weitere Preiseinbrüche zu erwarten seien, fragen die Abgeordneten nach den Folgen für die Staatsfinanzen wichtiger Förderländer und international diskutierten Instrumenten zu deren Stabilisierung. Sie erkundigen sich auch nach den Auswirkungen auf Flucht- und Migrationsbewegungen. Zudem interessieren sich die Fragesteller, ob die niedrigen Ölpreise nach Erkenntnissen der Bundesregierung einen Effekt auf das Erreichen der nationalen und internationalen Klimaziele haben.

Weitere Themen der Anfrage sind die Nachfrage und Preisveränderung bei Rohöl, Heizöl und Benzin- und Dieselkraftstoffen sowie den Einnahmen aus der Mineralölsteuer seit dem Jahr 2010. Der niedrige Ölpreis rufe zudem eine Änderung im Konsumverhalten hervor und ökologische Überlegungen gerieten dadurch in den Hintergrund, führen die Grünen aus. Die Fraktion erkundigt sich daher nach der Strategie für nachhaltigen Konsum der Bundesregierung.