Deutscher Beitrag zu VN-Friedensmissionen

Berlin: (hib/AHE) Deutschland ist nach Auskunft der Bundesregierung viertgrößter Beitragszahler zum Haushalt der Friedensmissionen der Vereinten Nationen (VN) und seit mehr 25 Jahren „kontinuierlich in VN-Friedensmissionen personell engagiert“. Wie es in der Antwort (18/8264) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7970) heißt, lag der deutsche Gesamtbeitrag zum Haushaltsjahr 2015/2016 der friedenserhaltenden Missionen bei rund 546 Millionen US-Dollar. Insgesamt stellten die Vereinten Nationen rund acht Milliarden Euro netto in diesem Zeitraum für friedenserhaltende Maßnahmen zur Verfügung.

Im Rahmen des „Peacekeeping Summit“ der Vereinten Nationen im September 2015 habe die Bundesregierung zugesagt, Teams zur Ausbildung für Personal in Hauptquartieren von VN-Friedensmissionen zu entsenden („in-mission training“). „Die entsprechenden Ausbildungsteams umfassen bis zu fünf Ausbilderinnen/Ausbilder und sind bis zu drei Mal pro Jahr für jeweils bis zu zwei Wochen abrufbar.“ Zudem seien „Mobile Training Teams“ zur Ausbildungsunterstützung von Peacekeeping-Kontingenten im Entsendeland vor der Entsendung in VN-Missionen zugesagt worden. Diese Ausbildungsteams könnten bis zu 20 Soldatinnen/Soldaten umfassen und seien je Ausbildungsgebiet bis zu zwei Mal pro Jahr für jeweils bis zu vier Wochen abrufbar.

Aus der Antwort geht zudem hervor, dass derzeit (Stand Anfang April) neun Polizistinnen/Polizisten aus Bund und Ländern im Rahmen der UNMISS-Mission im Südsudan sowie 19 im Rahmen der MINUSMA-Mission in Mali im Einsatz sind. Der Auswahlprozess für weitere Polizisten im Rahmen des UNSOM-Mandates in Somalia sowie des MINUSTAH-Mandates in Haiti seien derzeit noch nicht abgeschlossen.