Einreiseverbote in Lettland

Berlin: (hib/AHE) Das lettische Innenministerium hat Mitte März ein Einreiseverbot verfügt, von dem insgesamt 25 deutsche Staatsangehörige betroffen waren. Die Einreiseverweigerung habe das Haus mit einer Gefahr für die öffentliche Ordnung der Republik Lettland begründet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (18/8503) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8178). Die lettischen Behörden hätten auf Nachfrage bestätigt, dass bei der Beurteilung des Sachverhalts ein vorangegangener Aufenthalt einer Gruppe von Mitgliedern der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) im Jahr 2014 eine Rolle gespielt habe.

Nach Darstellung der Abgeordneten sind Mitte März von den lettischen Behörden deutsche Staatsbürger an der Einreise gehindert worden, die an Protesten gegen einen Gedenkmarsch zu Ehren der Waffen SS in Riga teilnehmen wollten.