Mittelabfluss der Klimaschutzinitiative

Berlin: (hib/SCR) Von den im Haushaltsjahr 2016 für die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) zur Verfügung stehenden 338,3 Millionen Euro sind insgesamt 126,7 Millionen Euro abgeflossen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/12027) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/11873) hervor.

Der Mittelabfluss variiert dabei stark nach Ansatzhintergrund. Von den 65,1 Millionen Euro im Haushalt veranschlagten Mitteln für die NKI im Ressort des Bundesumweltministeriums flossen demnach 48,4 Millionen Euro ab. Von den NKI-Mitteln im Energie- und Klimafonds (EKF), einem Sondervermögen des Bundes in Höhe von 103,2 Millionen Euro für 2016, flossen 72,9 Millionen ab. Von den im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogrammes (ZIP) im Haushalt angesetzten 150 Millionen Euro für die NKI flossen hingegen nur 4 Millionen Euro ab. Von den 20 Millionen Euro, die im EKF 2016 für den Energieeffizienzfonds (EEF) zur Verfügung standen, flossen 1,5 Millionen Euro ab.

Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort darauf, dass die Mittel für ZIP und EEF kurzfristig bereitgestellt worden seien. „Vor der Inanspruchnahme dieser Mittel war die arbeits- und zeitaufwändige Konzeption, Ausarbeitung und Abstimmung neuer Förderrichtlinien erforderlich“, heißt es in der Antwort. Diese Richtlinien seien nun in Kraft getreten, was zu einer „erhöhten Inanspruchnahme der Mittel führen werde“.

2015 standen für die NKI laut Antwort 172,5 Millionen Euro zur Verfügung. Der Abfluss betrug 129,1 Millionen Euro. Für 2017 sind insgesamt Mittel in Höhe von 469 Millionen Euro angesetzt.