Delegation des Haushaltsausschusses reist zu Gesprächen nach Wien und Innsbruck

Unter Leitung von Norbert Brackmann (CDU/CSU) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 12. bis 13. August 2015 nach Wien und Innsbruck reisen. Ziel der Reise, an der auch Bettina Hagedorn (SPD), Roland Claus (DIE LINKE.) und Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) teilnehmen, ist die Beurteilung der Leistungsfähigkeit des österreichischen Modells der Fernstraßenfinanzierung

Vor dem Hintergrund der politischen Diskussion in Deutschland zur Errichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft nach österreichischen Modell möchte sich die Delegation die Gesellschaftsstruktur der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) erläutern lassen. Es sollen Erfahrungen geteilt werden, die explizit haushälterische Auswirkungen, aber auch europarechtliche Fragestellung beleuchten.

Geplant sind Gespräche mit den zuständigen Vertretern des österreichischen Parlamentes und aus dem österreichischen Bundesministerium für Verkehr, Innovationen und Technologie sowie mit Repräsentanten der ASFINAG.