Finanzausschuss nach Tokio

Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages reist vom 18. bis 24. Oktober in die japanische Hauptstadt.

Hauptthema ist die Situation des japanischen Finanzmarktes vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und der expansiven Geld- und Fiskalpolitik Japans. Damit in engem Zusammenhang stehen Fragen der Staatsverschuldung des Landes und der nationalen und internationalen Steuerpolitik.

Der Finanzausschuss sieht im Falle Japans als hochentwickelter, exportorientierter Volkswirtschaft bei allen Unterschieden Parallelen zur Situation Deutschlands. Die demographische Entwicklung zeige eine zunehmende Alterung der Gesellschaft, ein schwächeres Wachstum der Beschäftigung und ein langsameres Wachstum des Bruttoinlandproduktes. Diese langfristige Wachstumsschwäche stelle Haushalts-, Fiskal- und Finanzpolitik und die Alterssicherung vor große Herausforderungen. Schuldentragfähigkeit, Steuererhebungspotential und Finanzmarktstabilität könnten nicht primär über Wachstumsprozesse gestärkt werden.

Zu den Gesprächspartnern der Delegation zählen die korrespondierenden Ausschüsse des japanischen Parlaments und auf Regierungsseite insbesondere das japanische Finanzministerium, die Zentralbank und die Finanzmarktaufsicht, japanische Finanzinstitute, deutsche Finanzmarktteilnehmer in Japan, Versicherungsunternehmen und Experten für Alterssicherung und unabhängigen Experten für Finanzmarkt- und Steuerfragen.

Den Abgeordneten geht es darum, einen Eindruck zu gewinnen, welche in Japan angewandten Mittel der Finanz- und Wirtschaftspolitik sich in einer Phase geringen Wachstums als sinnvoll erwiesen haben und welche nicht.

Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Dr. Gerhard Schick (Ltg., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Margaret Horb, Norbert Schindler und Alexander Radwan (alle CDU/CSU), Manfred Zöllmer und Dr. Jens Zimmermann (beide SPD) und Axel Troost (DIE LINKE.).