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Presse

26. Januar 2016

Wehrbeauftragter sieht Bundeswehr am Wendepunkt 

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, sieht im Interview mit dem Parlamentsfernsehen die Bundeswehr am Wendepunkt. Im Wehrbericht 2015 kritisiert Bartels die geringer werdende Personaldecke und die unzureichende Ausstattung der Truppe. „Fast von allem ist zu wenig da“, sagt er anlässlich der Übergabe des Wehrberichts 2015 an Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das Interview und der Wehrbericht können im Internet abgerufen werden unter: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw04-wehrbeauftragter/403492

„Die Ausstattung ist ein Riesenproblem“, konstatiert der Wehrbeauftragte. Es fehle an Material vom Panzer bis zur Schutzweste auch bei der Ausbildung und Übung. Bartels fordert, dass das Material nicht nur für den Einsatz gekauft werden dürfe. „Wir brauchen eine Vollausstattung der Bundeswehr.“ Es müsse das, was auf dem Papier vorhanden sein soll, auch da sein. „Wenn wir nur 70 Prozent der Panzerbataillone zur Verfügung haben, dann sind das hohle Strukturen“, kritisiert Bartels und hebt die beklagenswerte Hubschrauberlage der Bundeswehr hervor.

Auch dürfe die Flüchtlingshilfe nicht zum Dauereinsatz der Bundeswehr werden. Kommunen und Länder müssten sich in der Flüchtlingshilfe darauf einstellen, die zurzeit von der Bundeswehr geschlossenen Lücken bis zur Jahresmitte selber zu schließen. Die Bundeswehr sei nicht die Personalreserve für fehlende zivile Kapazitäten bei Ländern und Kommunen.

Hans-Peter Bartels ist der zwölfte Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. 1961 in Düsseldorf geboren, gehörte der promovierte Politikwissenschaftler seit 1998 dem Deutschen Bundestag an – zuletzt als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses. Am 18. Dezember 2014 wurde Bartels zum Wehrbeauftragten gewählt, am 20. Mai 2015 ernannt und am 21. Mai 2015 im Plenum des Deutschen Bundestages vereidigt.

Im Internetauftritt des Bundestages finden Sie auch das Archiv der Wehrberichte zurückreichend bis 1959: http://www.bundestag.de/bundestag/wehrbeauftragter/jahresberichte/247006