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Presse

24. Februar 2016

Parlamentarische Versammlung der OSZE trifft sich zu ihrer 15. Wintertagung in Wien

Am 25. und 26. Februar 2016 treffen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) zu ihrer 15. Wintertagung in Wien. Für den Deutschen Bundestag wird eine Delegation unter der Leitung von Doris Barnett (SPD) teilnehmen. Weitere Delegationsmitglieder sind Dr. Christoph Bergner (CDU/CSU), Jürgen Hardt (CDU/CSU), Alois Karl (CDU/CSU), Jürgen Klimke (CDU/CSU; stellvertretender Leiter der Delegation), Elvira Drobinski-Weiß (SPD), Birgit Kömpel (SPD), Franz Thönnes (SPD), Inge Höger (DIE LINKE.) und Katja Keul (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Während der Wintertagung treten sowohl der Ständige Ausschuss - das Lenkungsgremium der OSZE PV - als auch die drei Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung aller drei Ausschüsse steht eine Sonderdebatte mit dem Thema „Die Migrations- und Flüchtlingskrise im OSZE-Raum: Stärkung einer gemeinsamen Antwort“. In den drei Ausschüssen werden die Themen „Transnationale Sicherheit im OSZE Raum: Dem Terrorismus entgegentreten“ und „Migrationsmanagement: Möglichkeiten und Herausforderungen für die Wirtschaft im OSZE-Raum“ sowie das Thema „Menschenrechte von Migranten und Flüchtlingen“ behandelt.

Die Wintertagung der OSZE PV dient besonders auch dem Gedankenaustausch mit Vertretern der Exekutive der OSZE. Von dieser Seite haben ihre Teilnahme an der Tagung zugesagt: der Sonderbeauftrage der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz, Gernot Erler, der Generalsekretär der OSZE, Lamberto Zannier, sowie der Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Michael Georg Link.

Die Leiterin der deutschen Delegation, Doris Barnett, hat sich im Vorfeld der Wintertagung u.a. über die mögliche Rolle der OSZE PV beim Konflikt in der Ukraine geäußert. Das Interview mit der Abgeordneten finden Sie auf der Homepage des Deutschen Bundestages unter http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw07-osze-barnett/408242.

Weitere Informationen über die 15. Wintertagung können unter http://www.oscepa.org abgerufen werden.