134. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Lusaka, Sambia
Die Möglichkeiten, die Beteiligung junger Menschen an demokratischen Entscheidungsprozessen zu verbessern, sind Thema der 134. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU), die vom 19. bis 23. März 2016 in Lusaka, Sambia, stattfindet. An der Konferenz, die jährlich stattfindet, nehmen mehr als 650 Abgeordnete aus insgesamt 167 Mitgliedsparlamenten teil. Die deutsche Delegation unter Leitung von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU/CSU) besteht aus den Abgeordneten Dr. Bernd Fabritius (CDU/CSU), Axel E. Fischer (CDU/CSU), Alexander Radwan (CDU/CSU), Dr. Sabine Sütterlin-Waack (CDU/CSU), Dagmar Freitag (SPD) und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
In der Generaldebatte zu dem Thema „Die Verjüngung der Demokratie: jungen Menschen eine Stimme geben“ sprechen für die deutsche Delegation Vizepräsidentin Claudia Roth und die Abgeordnete Dr. Sütterlin-Waack. Vizepräsidentin Roth wird außerdem zusammen mit dem Abgeordneten Radwan im Ständigen Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit an einer Entschließung zum Thema „Terrorismus: Die Notwendigkeit stärkerer globaler Zusammenarbeit gegen die Bedrohung der Demokratie und individueller Rechte“ mitarbeiten. Abgeordnete Dr. Sütterlin-Waack befasst sich im Ständigen Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel mit einer Entschließung zum Thema: „Die Gewährleistung des dauerhaften Schutzes vor Zerstörung und Verfall des materiellen und immateriellen kulturellen Erbes der Menschheit“. Im Ständigen Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte, an deren Sitzungen der Abgeordnete Fischer teilnimmt, wird über die Möglichkeit von Frauen diskutiert, sich in vollem Umfang sicher und ungehindert in politische Prozesse einzubringen. Abgeordnete Freitag nimmt an den Sitzungen des Ständigen Ausschusses für die Angelegenheiten der Vereinten Nationen teil, der sich mit dem Verfahren zur Wahl eines neuen Generalsekretärs bei den Vereinten Nationen befassen wird.
Abgeordneter Dr. Fabritius wird sich als Mitglied des Ausschusses für die Menschenrechte von Parlamentariern mit Fällen von Abgeordneten beschäftigten, die in ihrer Arbeit behindert, kriminalisiert oder verfolgt werden. Zudem wird die Versammlung über einen sogenannten Dringlichkeitstagesordnungspunkt diskutieren. Dazu sind mehrere Vorschläge eingereicht worden, u.a. zu den über 230 Millionen unregistrierten Kindern in der Welt.
Weitere Informationen sowie die zur 134. Versammlung der IPU veröffentlichten Texte in englischer und französischer Sprache finden Sie auf der Internetseite http://www.ipu.org/conf-e/134agnd.htm.