Deutsch-Griechische Parlamentariergruppe vom 23. bis 27. Mai in Athen

Vom 23. bis 27. Mai 2016 reist eine Delegation der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe nach Griechenland.

Die Reise dient vor allem dem Informationsaustausch über die Flüchtlingssituation, die finanzpolitischen Entwicklungen des Landes und über die Chancen der von der Wirtschaftslage betroffenen Jugendlichen.

Auf parlamentarischer Ebene sind Treffen mit dem Präsidenten des Hellenischen Parlaments  Nikolaos Voutsis, Finanzminister Tsakalotos, Tourismusministerin Kountoura, Migrationsminister Mouzalas, der stellvertretenden Ministerin für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Antonopoulou und der stellvertretenden Erziehungsministerin Anagnostopoulou, ferner dem griechischen Ausschuss für EU-Angelegenheiten und der deutsch-griechischen Parlamentarier-Freundschaftsgruppe im Hellenischen Parlament vorgesehen.

Weitere Gespräche führen die Abgeordneten mit der Deutsch-Griechischen Industrie- und Handelskammer, dem Gouverneur der Bank von Griechenland, Herrn Stournaras, dem Vorsitzenden des Verbands der griechischen Gemeinden (KEDE), Herrn Patoulis, den Leitern der deutschen politischen Stiftungen in Athen, dem Leiter des UNHCR-Büros in Athen, Herrn Leclerc, und einem Vertreter des Dachverbands der Angestellten (GSEE).

Im Rahmen eines sog. Round Table mit Vertretern von NGOs, Flüchtlingsorganisationen (Flüchtlingsrat, ECRP, EASO, Ärzte ohne Grenzen u.a.) und einem im Flüchtlingsrecht tätigen Rechtsanwalt soll der geplante Besuch zweier Flüchtlingseinrichtungen im Raum Athen vorbereitet werden. Bei dem Besuch dieser Einrichtungen will die Delegation insbesondere mit weiblichen Flüchtlingen ins Gespräch kommen.

Die Delegation besteht aus der Vorsitzenden Annette Groth (Ltg., DIE LINKE.) und den Abgeordneten Bernhard Schulte-Drueggelte, Christian Haase, Jürgen Klimke (alle CDU/CSU), Elke Ferner, Annette Sawade (beide SPD) und Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).