Haushaltsausschuss vom 19. bis 24. Mai in China

Eine Delegation des Haushaltsausschusses reist vom 19. bis 24. Mai 2016 in die Volksrepublik China, um sich bei Repräsentanten der Anfang dieses Jahres in Peking eröffneten Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) über deren Arbeit zu informieren. Die Bundesrepublik Deutschland ist mit ihrem Anteil am gezeichneten Kapital der Bank nach China, Indien und Russland der viertgrößte und gleichzeitig der größte nichtregionale Anteilseigner.

Die Abgeordneten werden mit Vertretern des chinesischen Finanzministeriums und den Kollegen im Nationalen Volkskongress Fragen der Haushaltssystematik und der Haushaltsverantwortung erörtern und über die Konsequenzen sich fortentwickelnder Wirtschafts- und Sozialsysteme für den Staatshaushalt sprechen.

Im Wirtschaftszentrum Shanghai geht es bei Treffen mit Vertretern großer Unternehmen vornehmlich um die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit und die insbesondere von ausländischen Unternehmen geforderten wirtschaftlichen Reformen.

Die Delegation wird ihren Besuch auch dazu nutzen, sich von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und den in China vertretenen politischen Stiftungen über die Reform- und Öffnungspolitik, die Rechtsstaatsentwicklung und die Transformationsprozesse in den Wirtschafts- und Sozialsystemen unterrichten zu lassen.

Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Dr. André Berghegger, Alois Rainer (beide CDU/CSU), Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD) und Herbert Behrens (DIE LINKE.)