Delegationsreise des Verteidigungsausschusses nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete vom 26. bis 29. Juni 2016

Vom 26. bis 29. Juni 2016 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages unter Leitung des Vorsitzenden Wolfgang Hellmich (SPD) zu politischen Gesprächen nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete. Die weiteren Delegationsteilnehmer sind der Obmann der CDU/CSU-Fraktion Ingo Gädechens der Obmann und Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold, die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Christine Buchholz sowie die Ausschussmitglieder Robert Hochbaum (CDU/CSU), und Doris Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Ziel der Reise nach Israel ist eine Vertiefung und Verstetigung der Kooperation des israelischen und des deutschen Parlaments sowie eine Fortsetzung des gegenseitigen Informationsaustauschs über aktuelle sicherheits- und verteidigungspolitische Themen. Zentrale Gesprächspunkte sollen hierbei die Einschätzung der sicherheitspolitischen Lage im Nahen und Mittleren Osten sowie die Entwicklungen im Nahost-Friedensprozess sein. Hierzu sind Begegnungen mit dem Ausschuss für Äußeres und Verteidigung der Knesset sowie mit Vertretern des Verteidigungs- und Außenministeriums geplant. Darüber hinaus wird die Delegation mit Vertretern der israelischen Zivilgesellschaft zusammentreffen.

Bei den Treffen in den Palästinensischen Gebieten in Ramallah trifft die Delegation mit hochrangigen Regierungsvertretern zusammen. Bestimmende Themen werden auch hier die aktuelle sicherheitspolitische Lage in der Region und die Entwicklungen im Nahost-Friedensprozess sein.