Ständiger Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung der NATO zu Gast im Bundestag

Die Lastenteilung innerhalb der NATO ist das Hauptthema des Treffens des Ständigen Ausschusses der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO-PV), das vom 31. März bis 1. April 2017 im Deutschen Bundestag stattfindet. Der stellvertretende Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V., Christian Mölling, wird als Gastredner sprechen. Außerdem diskutieren die rund 100 Teilnehmenden über Fragen der euroatlantischen Integration Georgiens in der NATO, über Genderthemen innerhalb der NATO-PV sowie die Rechte von Delegationen aus assoziierten Mitgliedstaaten.

Für die deutsche Delegation in der NATO-PV nehmen Karl A. Lamers (CDU/CSU), die stellvertretende Delegationsleiterin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt (SPD), und von Seiten des Bundesrats Lorenz Caffier (CDU) teil.

Die Parlamentarische Versammlung begleitet seit 1955 die Aktivitäten der NATO. In der NATO-PV diskutieren und beraten insgesamt 257 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 28 Mitgliedsländern über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen. Der Ständige Ausschuss ist das Leitgremium der NATO-PV und tagt mit etwa 50 Mitgliedern während der Frühjahrs- und Herbsttagungen. Außerdem trifft sich das Gremium zu einer gesonderten Sitzung auf Einladung eines der Mitgliedsparlamente im Vorfeld der Frühjahrstagung.

Der Ständige Ausschuss besteht aus dem Präsidenten Paolo Alli (Italien), den fünf Vizepräsidenten, dem Schatzmeister, den Delegationsvorsitzenden der 28 NATO-Mitgliedstaaten sowie den Vorsitzenden der fünf Ausschüsse der NATO-PV.