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Onlinebeteiligungstool des Ausschusses Digitale Agenda

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Onlinebeteiligungstool des Ausschusses Digitale Agenda: Startups, Mittelstand und der Datenschutz in der Digitalen Welt - öfftl. Fachgespräch 4. März 2015

Öffentliche Anhörung zum Thema "Startups, Mittelstand und der Datenschutz in der Digitalen Welt" 4. März 2015

Der Ausschuss Digitale Agenda unter Vorsitz von Jens Koeppen (CDU/CSU) beschäftigt sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 4. März 2015, in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema "Start-ups, Mittelstand und der Datenschutz in der digitalen Welt". Geladen sind fünf Sachverständige, darunter die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff. Die zweistündige Sitzung beginnt um 16 Uhr im Sitzungssaal E 200 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin.

Das Fachgespräch wird ab 16 Uhr live im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Vor gut einem Jahr, am 19. Februar 2014, hat der damals neue Bundestagsausschuss "Digitale Agenda" seine Arbeit aufgenommen. Zum ersten Jahrestag der konstituierenden Sitzung erklärt der Ausschussvorsitzende Jens Koeppen: "Das Thema Internet und digitale Gesellschaft ist aus der Nische geholt. Im Deutschen Bundestag ist mittlerweile anerkannt, dass der digitale Wandel ein Thema ist, das alle Lebensbereiche betrifft."

"Digitale Herausforderungen annehmen"

Immer mehr digitale Fragestellungen würden in allen Politikfeldern relevant, stellt Koeppen fest. Wer Deutschland voranbringen wolle, müsse die digitalen Herausforderungen beispielsweise im Bereich Sicherheit, Bildungswesen oder auch bei neuen Arbeits- und Geschäftsmodellen annehmen und schnell die notwendige Infrastruktur ausbauen.

"Dass unser Ausschuss und unsere Arbeit europaweit Beachtung finden, zeigt sich daran, dass der neue Kommissar für die digitale Wirtschaft, Günther Oettinger, bereits am vierten Tag nach seiner Amtsübernahme den Austausch mit uns gesucht hat und dass wir uns quasi monatlich mit Gästen aus Frankreich treffen", so der Vorsitzende weiter.

Intensiver Austausch mit namhaften Experten

Koeppen bezeichnet den Internetausschuss als die Klammer um die jeweiligen fachlichen Betrachtungen der einzelnen Themen. Beispielsweise werde man die Ziele der Energiewende nicht erreichen, wenn nicht mehr intelligente Zähler in die Häuser eingebaut oder smart grids (intelligente Stromnetze) nicht vorangebracht werden. "Auch den Fachärztemangel in den ländlichen Regionen werden wir nicht durch Zwangsversetzungen lösen, sondern durch neue E-Health-Angebote."

Der Ausschuss hat sich seit der Konstituierung vor einem Jahr viele wichtige Themen auf die Agenda gesetzt und den intensiven Austausch mit namhaften Experten für innovative Lösungen gesucht. Beispielhaft nennt Koeppen E-Health-Lösungen, die Zukunft der Netzneutralität und die Diskussion über die Zukunft der Verschlüsselung. 

"Der Ausschuss hat ganz klar die Chancen der Digitalisierung für alle Altersgruppen und alle gesellschaftlichen Schichten und Berufsgruppen im Auge. Wir wollen die Potenziale der Digitalisierung vollständig für die Menschen nutzbar machen", betont Jens Koppen. (vom/25.02.2015)

Zeit: Mittwoch, 4. März, 16 bis 18 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200

Interessierte Besucher können sich unter Angabe ihres Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums im Sekretariat des Ausschusses Digitale Agenda anmelden (Telefon: 030/227-32595, Fax: 030/227-36159, E-Mail: ada@bundestag.de). Zum Einlass am Westeingang des Paul-Löbe-Hauses muss ein Personaldokument mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.

Liste der geladenen Sachverständigen

  • Andrea Voßhoff, Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Sascha Schubert, stellvertretender Vorsitzender des Vorstands des Bundesverbandes Deutsche Start-ups e.V.
  • Stephan Noller, Geschäftsführer CEO nogg.ad
  • Hermann Weiß, Naturtrip.org
  • Dean Ceulic, Posteo.de


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