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Onlinebeteiligungstool des Ausschusses Digitale Agenda

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Wenn Sie diese E-Mails nicht erhalten möchten, deaktivieren Sie bitte die entsprechende Einstellung.

Unsere Regeln

Um mit der Registrierung fortfahren zu können, müssen Sie folgende Regeln akzeptieren:

Onlinebeteiligungstool des Ausschusses Digitale Agenda

Die Registrierung und Benutzung des Onlinebeteiligungstools des Ausschusses Digitale Agenda sind kostenlos.

Indem Sie die nachfolgenden Regeln akzeptieren, garantieren Sie, dass Sie keine Nachrichten schreiben, die obszön, vulgär, sexuell orientiert, rassistisch oder bedrohlich sind oder gegen ein Gesetz verstoßen.

Die Administratoren und Moderatoren des Onlinebeteiligungstools des Ausschusses Digitale Agenda versuchen alle unerwünschten Beiträge und Nachrichten aus diesem Forum fernzuhalten. Hierzu werden alle Beiträge während der üblichen Büroarbeitszeiten in der Zeit von Montag bis Donnerstag zwischen 8:00 Uhr und 17:15 Uhr, am Freitag von 08:00 Uhr bis 14:30 Uhr überprüft und manuell freigeschaltet. Alle Beiträge und Nachrichten drücken die Ansichten des Autors aus und geben nicht die Meinung des Forums des Ausschusses Digitale Agenda oder dessen Herausgeber wieder. Die Eigentümer des Onlinebeteiligungstools des Ausschusses Digitale Agenda, Adduco Digital e.K. oder vBulletin Solutions, Inc. (Entwickler von vBulletin) können nicht für den Inhalt verantwortlich gemacht werden.

Die Administratoren und Moderatoren des Onlinebeteiligungstools des Ausschusses Digitale Agenda haben das Recht, Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.


Forenregeln

Verantwortlich für das Onlinebeteiligungstool des Ausschusses Digitale Agenda ist der Deutsche Bundestag. Das Onlinebeteiligungstool des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestages bietet die Möglichkeit, sich mit eigenen Gedanken, Vorschlägen und Anregungen oder auch Kritik zu Themen einzubringen, mit denen sich der Ausschuss Digitale Agenda befasst. Für die Nutzung dieser Angebote gelten folgende Bedingungen:

1. Allgemein

1.1 Registrierung und Benutzung des Onlinebeteiligungstools des Ausschusses Digitale Agenda (im Folgenden: Onlinebeteiligungstool) sind kostenlos.

1.2 Indem Sie die nachfolgenden Regeln akzeptieren, garantieren Sie, dass Sie keine Beiträge mit strafbarem, diskriminierendem, rassistischem, anstößigem, beleidigendem oder kommerziellem Inhalt oder mit Verweisen auf Seiten mit solchem Inhalt verfassen.

1.3 Die Administratoren und Moderatoren des Onlinebeteiligungstools versuchen, alle Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, aus dem Onlinebeteiligungstool fernzuhalten. Deshalb werden alle Beiträge während der üblichen Büroarbeitszeiten gelesen, auf Regelkonformität überprüft und manuell freigeschaltet. Die üblichen Büroarbeitszeiten (Regelarbeitszeit) sind Montag bis Donnerstag von 8:00 Uhr bis 17:15 Uhr, am Freitag von 8:00 Uhr bis 14:30 Uhr.

1.4 Alle Beiträge und Nachrichten drücken die Ansicht des jeweiligen Autors aus. Sie geben nicht die Meinung des Ausschusses Digitale Agenda, seiner Mitglieder oder der Bundestagsverwaltung oder des Herausgebers des Onlinebeteiligungstools wieder. Die Eigentümer des Onlinebeteiligungstools, Adduco Digital e. K. oder vBulletin Solutions, Inc. (Entwickler von vBulletin) können nicht für den Inhalt verantwortlich gemacht werden. Die oben genannten Personengruppen haften nicht für die sachliche und rechtliche Richtigkeit von Beiträgen oder des Inhalts von Seiten, auf welche Beiträge von Teilnehmern verweisen.

1.5 Die Administratoren und Moderatoren des Onlinebeteiligungstools haben das Recht, Themen und Beiträge sowie Teile davon zu bearbeiten, zu verschieben, zu schließen oder zu löschen sowie gelöschte Beiträge wiederherzustellen. Auf solche Maßnahmen besteht kein Anspruch.

1.6 Wer gegen die Teilnehmerregeln, die allgemeinen Prinzipien der Netiquette verstößt oder Anweisungen des Moderators nicht beachtet, kann ausgeschlossen werden.

2. Geltung der Forenregeln

Das Onlinebeteiligungstool im Internet bietet die Möglichkeit, sich mit eigenen Gedanken, Vorschlägen und Anregungen oder auch Kritik zu Themen einzubringen, mit denen sich der Ausschuss Digitale Agenda öffentlich befasst.


Falls Sie die hier genannten Nutzungsbedingungen und rechtlichen Bestimmungen nicht anerkennen, ist Ihnen die Nutzung dieses Internetangebots nicht gestattet. Eine Nutzung der Website unter Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege ist ebenso unzulässig.

3. Registrierung, Passwort, Nutzerprofil und Abmeldung

3.1 Für die aktive Nutzung des Onlinebeteiligungstools müssen Sie sich registrieren. Bei der Registrierung werden Sie aufgefordert, einen Benutzernamen zu wählen, der nicht Ihrem tatsächlichen Namen entsprechen muss. Vermeiden Sie aber im eigenen Interesse markenrechtlich geschützte Namen und E-Mail-Adressen.

3.2 Bei der Registrierung ist es nicht gestattet, als Benutzernamen Bezeichnungen zu wählen, die gegen geltendes Recht verstoßen, die Rechte Dritter verletzen oder illegale, rassistische, pornographische oder andere ungeeignete Inhalte haben. Das Sekretariat des Ausschusses Digitale Agenda behält sich vor, anstößige oder unpassende Benutzernamen nicht zu vergeben beziehungsweise nachträglich zu löschen.

3.3 Nach Prüfung der eingegebenen Daten erhaltet Sie eine E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Sie enthält einen Link, mit dem Sie bitte die Anmeldung bestätigen und damit die Registrierung abschließen. Sie können Ihr Passwort in der Rubrik "E-Mail und Kennwort ändern" jederzeit wechseln. Je E-Mail-Adresse ist nur eine Registrierung möglich.

3.4 Sie sichern zu, dass die von Ihnen bei der Registrierung gemachten Angaben zutreffend sind. Eventuelle Änderungen Ihrer E-Mailadresse nehmen Sie bitte selbst in Ihrem Profil vor.

3.5 Ihr Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Wenn auch andere Personen Zugriff auf Ihren Computer haben, darf die automatische Passwort-Speicherfunktion Ihres Browsers nicht aktiviert sein.

3.6 Die Angaben, die Sie machen, sind freiwillige Angaben. Bitte überlegt Sie gut, welche persönlichen Informationen Sie in Ihren Beiträgen und Nachrichten veröffentlichen.

3.7 Wenn Sie unser Internetangebot nicht länger nutzen möchten, senden Sie bitte eine kurze Nachricht an ada-beteiligung[at]bundestag.de. Ihre Daten werden dann unverzüglich aus der Datenbank gelöscht.

4. Verhaltensregeln

4.1 Im Rahmen des bereitgestellten Onlinebeteiligungstools ist es nicht erlaubt, Beiträge zu verfassen oder zu übermitteln, die gegen geltendes Recht verstoßen und/oder grob anstößig sind. Dazu gehören beispielsweise:

  • Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland verstoßen

  • Beiträge, die Rechte Dritter, wie zum Beispiel gewerbliche Schutzrechte (Urheberrechte, Markenrechte etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht (einschließlich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung), verletzen

  • Beiträge, die einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden, Gewalt verherrlichenden, links- oder rechtsextremen, diskriminierenden und/oder pornographischen Inhalt haben. Dies gilt auch für sonstige Materialien, wie zum Beispiel Texte und Fotos, auf die Sie verweisen.

4.2 Die Übermittlung von Nachrichten oder Diskussionsbeiträgen mit falschen oder manipulierten Absender- oder Adressdaten ist unzulässig. Das gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.

4.3 Die Übermittlung von E-Mails, Nachrichten und Diskussionsbeiträgen rein kommerzieller Inhalte, die nicht dem Meinungsaustausch dienen, ist unzulässig. Ebenso ist jede andere kommerzielle Nutzung des Forums Digitale Agenda nicht gestattet.

4.4 Das Onlinebeteiligungstool ermöglicht Zugriff auf urheberrechtlich geschütztes Material, wie zum Beispiel Textbeiträge, Grafiken, Fotos und sonstige geschützte Materialien. Es ist gestattet, diese Inhalte auf einen privaten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Eine Veränderung und/oder gewerbliche Nutzung ist jedoch ausdrücklich untersagt. Die anderweitige Verwendung von Inhalten und Daten der Website sowie deren Weiterleitung an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Deutschen Bundestages.

4.5 Die Administratoren und Moderatoren des Onlinebeteiligungstools besitzen jederzeit das Recht, ohne vorherige Ankündigung, Zustimmung oder Begründung Nutzerbeiträge zusammenzuführen, zu verschieben oder zu löschen – insbesondere wenn diese gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Letzteres gilt auch für Inhalte, die anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren oder verhindern. Sie sind außerdem berechtigt, Nutzer bereits nach erstmaliger Verbreitung von rechtswidrigen oder anstößigen Inhalten von der Benutzung des Onlinebeteiligungstools auszuschließen.

4.6 Erlangen die Administratoren und Moderatoren Kenntnis von einer unerlaubten Handlung des Nutzers oder werden sie von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben.

5. Haftung

5.1 Die Anbieter des Onlinebeteiligungstools sind als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte verantwortlich. Es wird keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Verwertbarkeit der erstellten Inhalte übernommen.

5.2 Das Onlinebeteiligungstool verschafft den Nutzern Zugang zu Informationen und Daten, auf deren Inhalt und Form die Administratoren und Moderatoren keinen Einfluss haben. Dies gilt insbesondere für Links auf externe Websites, E-Mails, Foren- und Chatbeiträge, SMS sowie sonstige Nachrichten, die ausgetauscht werden. Es wird keine Gewähr für die Informationen und Daten Dritter übernommen. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln. Die wiedergegebenen Inhalte stellen ausschließlich die Meinung des Verfassers oder der Verfasserin dar. Der Deutsche Bundestag ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

5.3 Der Deutsche Bundestag übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr für die Übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails oder sonstigen Nachrichten sowie die Virenfreiheit der Nachrichten, Attachments oder Downloads übernommen. Insbesondere ist der Deutsche Bundestag nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrechtzuerhalten oder zu ändern.

5.4 Der Nutzer stellt den Deutschen Bundestag auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Nutzer herrühren. Dies gilt insbesondere für sämtliche Ansprüche, die im Zusammenhang mit einer E-Mail, einer Nachricht oder einem Diskussionsbeitrag mit rechtswidrigen Inhalt, die vom Nutzer abgesendet oder weitergeleitet wurde, erhoben werden.

6. Sonstiges

Die Nutzungsbedingungen sowie deren Änderungen können auf der Webseite des Onlinebeteiligungstools eingesehen werden. Sie können jederzeit ohne vorherige Ankündigung geändert oder ergänzt werden. Nutzer der Website sind an diese Bedingungen gebunden und zudem verpflichtet, die aktualisierten Nutzungsbedingungen in regelmäßigen Abständen zu lesen. Wenn ein Nutzer mit den aktuellen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, hat er das Recht, diese Vereinbarung jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen.


Datenschutzerklärung für das Onlinebeteiligungstool des Ausschusses Digitale Agenda (Stand: 31. Oktober 2014)

Der Deutsche Bundestag nimmt den Schutz persönlicher Daten sehr ernst. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick, welche Daten bei der Nutzung des Onlinebeteiligungstools des Ausschusses Digitale Agenda (im Folgenden: Onlinebeteiligungstool) zu welchem Zweck erhoben und verarbeitet werden.

1. Allgemein

Der Deutsche Bundestag unterliegt den Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG). Es wurden die notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen, um sicherzustellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz durch den Deutschen Bundestag und seine externen Dienstleister eingehalten werden.

2. Erhebung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben dem Deutschen Bundestag im Rahmen der Registrierung bzw. im Nutzerprofil des Onlinebeteiligungstools mitteilen. Eine Registrierung ist nur möglich, wenn Sie bestätigen, dass Sie diese Datenschutzerklärung gelesen und verstanden haben und in die Verarbeitung und Veröffentlichung der personenbezogenen Daten gemäß der vorliegenden Datenschutzerklärung ausdrücklich einwilligen.

Im Rahmen der Nutzerregistrierung werden folgende personenbezogene Daten erhoben:

  • Pseudonym,

  • E-Mail-Adresse,

  • Beiträge und Nachrichten.

Eine öffentliche Anzeige der im Rahmen der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse erfolgt nicht. Für das Nutzerkonto wird ein Passwort gespeichert. Öffentlich angezeigt werden:

  • Pseudonym,

  • Text Ihres Beitrags bzw. Ihrer Beiträge auf dem Onlinebeteiligungstool nach Freischaltung.

Die Erhebung der IP-Adressen wird soweit wie möglich unterbunden. Beim Registrierungsprozess wird die IP-Adresse zunächst für einen Zeitraum von maximal 24 Stunden gespeichert und dann gelöscht. Bei der Anmeldung (nicht Registrierung) im Forum wird die IP-Adresse in einer temporären Datenbank gespeichert, um den Benutzer während seiner Sitzung zu identifizieren. Nach 15-minütiger Inaktivität wird der Eintrag in der Datenbank entfernt.

Wenn Benutzer Inhalte erstellen (z. B. Beiträge oder private Nachrichten) wird die IP-Adresse nicht gespeichert.

3. Cookies

Für die Nutzung des Beteiligungstools des Ausschusses Digitale Agenda wird ein temporärer Cookie (bb_sessionhash) benötigt, der nach dem Ende der Browsersitzung wieder gelöscht wird. Bitte erlauben Sie Ihrem Browser die Annahme, da die Benutzung des Beteiligungstools ansonsten leider nicht möglich ist. Zusätzlich werden Cookies bzgl. Ihrer Benutzeraktivität gespeichert (z. B. gelesene Foren, gelesene Themen), die bei der Abmeldung wieder gelöscht werden, sowie einstellungsbezogene Cookies, die dauerhaft (bis zu einem Jahr bzw. solange Ihre Browsereinstellung die Speicherung von Cookies zulässt) abgelegt werden. Alle Cookies können Sie natürlich jederzeit manuell oder automatisiert über Ihre Browsereinstellungen von Ihrem lokalen Rechner entfernen.

4. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Die erhobene E-Mail-Adresse wird nur intern für den Registrierungsprozess und eine Benachrichtigung des Nutzers durch das Onlinebeteiligungstool (z. B. neue Beiträge, neue private Nachrichten) verwendet.

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter. Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das Bundesdatenschutzgesetz, andere gesetzliche Vorschriften und vertraglich an die Datenschutzerklärung des Deutschen Bundestages gebunden.

Nutzer des Onlinebeteiligungstools erhalten keinerlei Zugriff auf die gespeicherten personenbezogenen Daten der anderen Nutzer. Deren Verwaltung obliegt allein dem Deutschen Bundestag bzw. unserem Dienstleister.

Der externe Dienstleister für das Onlinebeteiligungstools, d.h. für die Erstellung und das Hosting, ist die
Babiel GmbH Erkrather Straße 2249 40233 Düsseldorf.

5. Auskunftsrecht

Wenn Sie eine Übersicht Ihrer im Verfahren „Onlinebeteiligungstool“ gespeicherten Daten wünschen, senden Sie bitte eine schriftliche Anfrage an:
Deutscher Bundestag Sekretariat PA 24 Ausschuss Digitale Agenda Platz der Republik 1 11011 Berlin.
Ihre Fragen können Sie entweder per Post an die obige Adresse oder per E-Mail an ada-beteiligung[at]bundestag.de richten.

6. Sicherheitshinweis

Bitte beachten Sie, dass trotz größter Sorgfalt die Datenübertragung im Internet stets mit Risiken, die auf Sicherheitslücken basieren, verbunden ist. Ein uneingeschränkter Schutz von Daten ist daher nicht möglich.

Da bei der Kommunikation per E-Mail die vollständige Datensicherheit nicht gewährleistet werden kann, wird für vertrauliche Informationen der Postweg empfohlen. Zur Sicherung der Übertragung personenbezogener Daten erfolgt die gesamte Kommunikation zwischen Webserver und Client sowie der E-Mails zwischen dem Onlinebeteiligungstool und dem Ausschusssekretariat (dient zur Übermittlung der Information, dass Beiträge zur Freischaltung vorliegen) verschlüsselt.

7. Löschung

Eine Löschung des Nutzerkontos kann jederzeit durch den Nutzer veranlasst werden. Senden Sie hierzu eine Nachricht an ada-beteiligung[at]bundestag.de.
Ihre Daten werden dann unverzüglich aus der Datenbank gelöscht.

Die Diskussionsbeiträge der Nutzer im Onlinebeteiligungstool können grundsätzlich bis zur Beendigung des Pilotprojektes zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Arbeit des Ausschusses Digitale Agenda eingesehen werden. Dann werden sie aus dem Verfahren gelöscht.

8. Änderung der Datenschutzerklärung

Sollten zukünftig Änderungen unserer Datenschutzerklärung vorgenommen werden, finden Sie diese hier auf der Webseite.