Schäuble: Die Verfassung hat den Testfall Corona gut bestanden
Zwei Männer sitzen an einem Tisch und schauen lächelnd zur Kamera

Stefan Detjen (links) während des Gesprächskonzerts mit Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (rechts)

© DBT/Henning Schacht

 

Parlament Schäuble: Die Verfassung hat den Testfall Corona gut bestanden

Was sich 2021 ändert – Neuregelungen auf einen Blick
Außenansicht des Reichstagsgebäudes, auf dem eine Fahne weht.

Zum neuen Jahr treten wieder zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft.

© Deutscher Bundestag/Marc-Steffen Unger

 

Parlament Was sich 2021 ändert – Neuregelungen auf einen Blick

Unbüro­kratischer und barrier­efreier Zugang zu Teilhabe­leistungen
Eine behinderte Frau im Rollstuhl ist unterwegs auf einer Rampe. Um sie herum sind Menschen in Business-Kleidung.

Der Zugang zu Teilhabeleistungen war Gegenstand der Debatte.

© picture alliance/Zoonar | Robert Kneschke

 

Soziales Unbüro­kratischer und barrier­efreier Zugang zu Teilhabe­leistungen

Bundestag lehnt FDP-Antrag zur Digitali­sierung von Schulen ab
Ein Mädchen sitzt vor einem Laptop an einem Tisch mit Unterrichtsmaterialien.

Durch die Coronavirus-Pandemie wurde der Unterricht vielerorts in den digitalen Raum verlegt.

© picture alliance/Jochen Tack Model Release vorhanden Model Release | Jochen Tack

 

Bildung Bundestag lehnt FDP-Antrag zur Digitali­sierung von Schulen ab

Wiedereinführung des Nachholfaktors in der Rentenformel abgelehnt
Aus einem geöffneten Portemonnaie schauen Geldscheine heraus.

Die Forderung nach Wiedereinführung des Nachholfaktors in der Rentenformel war Thema der Aussprache.

© picture alliance/dpa-Zentralbild

 

Soziales Wiedereinführung des Nachholfaktors in der Rentenformel abgelehnt

Beratung eines AfD-Antrags zur 5G-Technologie
Auf einem Schaufenster steht 5G mit einer großen weißen Zahl und mit einem großen weißen Buchstaben

Ein Antrag, der sich mit der 5G-Technologie befasst, war Thema im Bundestag.

© picture alliance/MAXPPP

 

Digitale Agenda Beratung eines AfD-Antrags zur 5G-Technologie

Antrag gegen Kampf­drohnen für die Bundes­wehr abgelehnt
Eine schwarz-rote Drohne steht auf dem Boden. Vor ihr steht eine weitere Drohne, die in ein weißes Netz gehüllt ist.

Jagddrohne vom Typ AirRobot AR200

© picture alliance/dpa | Matthias Balk

 

Verteidigung Antrag gegen Kampf­drohnen für die Bundes­wehr abgelehnt

Abgesetzt: Beratung von Anträgen zur Agro­forstwirtschaft
Felder mit weiß blühenden Mostbäumen, Nadelbäumen, grünen Wiesen und Dörfer.

Die Beratung mehrerer Vorlagen zur Agroforstwirtschaft wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

© picture alliance/Rainer Hackenberg

 

Landwirtschaft Abgesetzt: Beratung von Anträgen zur Agro­forstwirtschaft

Debatte über AfD-For­derung für ein Ende der Gender-Forschung
Schultafel mit Aufschrift gender* vor pinkem Hintergrund.

Der Bundestag befasste sich mit der Gender-Forschung.

© picture alliance/blickwinkel/McPHOTO/C. Ohde | McPHOTO/C. Ohde

 

Forschung Debatte über AfD-For­derung für ein Ende der Gender-Forschung

Regierung will Recht auf ge­schlechtliche Selbst­bestimmung stärken
Eine Frau hält die Hand eines Babys.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ war Gegenstand der Aussprache.

© picture alliance/Christin Klose | Christin Klose

 

Recht Regierung will Recht auf ge­schlechtliche Selbst­bestimmung stärken

Haribo-Werks­schließung in Sachsen schlägt Wellen im Bundestag
Abbildung von vielen aufeinander gestapelten Tüten der Firma Haribo mit Goldbären

Die Werksschließung des Bonner Süßigkeitenhersteller Haribo in Sachsen war Thema einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion Die Linke.

© picture alliance/dpa/Revierfoto | Revierfoto

 

Aktuelle Stunde Haribo-Werks­schließung in Sachsen schlägt Wellen im Bundestag

Breite Mehrheit für Vermittlungs­ergebnis zum Adoptions­hilfe-Gesetz
Zwei Babys liegen in einem Bett.

Die Abgeordneten entscheiden über Änderungen im Adoptionsrecht.

© picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Waltraud Grubitzsch

 

Familie Breite Mehrheit für Vermittlungs­ergebnis zum Adoptions­hilfe-Gesetz

Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Bundestagsadler und Bestuhlung des Plenarsaals

Eine Reihe von Vorlagen werden ohne Aussprache abgestimmt.

© DBT/Simone M Neumann

 

Parlament Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Überweisungen im vereinfachten Verfahren
Abgeordnete im Plenum stimmen mit Handzeichen ab.

Das Plenum hat mehrere Vorlagen ohne Aussprache in die Ausschüsse überwiesen.

© DBT/Simone M Neumann

 

Parlament Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Anträge der Linken und Grünen zur Asyl­politik abgelehnt
An einer Glaswand steht das Wort Asylrecht.

Der Bundestag lehnte Anträge der Linken und der Grünen zur europäischen Flüchtlingspolitik ab..

© picture alliance/dpa-Zentralbild

 

Inneres Anträge der Linken und Grünen zur Asyl­politik abgelehnt

Bundestag beschließt Än­de­rungen im Sa­nie­rungs- und In­sol­venz­recht
Buchstabenwürfel, die das Wort Insolvenz bilden, liegen auf Banknoten.

Der Bundestag änderte das Insolvenz- und Sanierungsrecht.

© picture alliance/Eibner-Pressefoto | Fleig / Eibner-Pressefoto

 

Recht Bundestag beschließt Än­de­rungen im Sa­nie­rungs- und In­sol­venz­recht

Anträge der Linken zu Arbeitslosen­geld I und Grund­sicherung beraten
Logo eines Jobcenters auf der Häuserwand eines gelben Bürogebäudes.

Die Linke will die coronabedingten Sonderregelungen zum Arbeitslosengeld und zum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung verlängern.

© picture alliance / | R4223

 

Soziales Anträge der Linken zu Arbeitslosen­geld I und Grund­sicherung beraten

Verfahren der Rest­schuld­befreiung von sechs auf drei Jahre verkürzt
Insolvenzantrag, Kugelschreiber, Schriftzug Insolvent, Taschenrechner und Schlüsselbund liegen auf einer dunklen Tischplatte.

Die Regierung will den Weg aus der Verschuldung verkürzen.

© picture alliance / Fotostand

 

Recht Verfahren der Rest­schuld­befreiung von sechs auf drei Jahre verkürzt

Opposition fordert neue Rechts­grundlage für Impf­programm
Eine Frau mit Mundschutz hält eine Spritze mit einem Covid-19-Impfstoff.

Zur Debatte stand ein Gesetzentwurf der FDP zur Coronavirus-Schutzimpfung.

© picture alliance/Robin Utrecht

 

Gesundheit Opposition fordert neue Rechts­grundlage für Impf­programm

Opposition sieht Schwach­stellen der deutschen Menschen­rechts­politik
Stacheldraht auf einem Metallzaun.

Die Bundesregierung informierte über ihre Menschenrechtspolitik.

© picture alliance/Stephan Goerlich

 

Menschenrechte Opposition sieht Schwach­stellen der deutschen Menschen­rechts­politik