September 2021

24. September 2021

• Korrekturbitten des BPA

  Inneres und Heimat | Antwort

• Politisch rechts motivierte Straftaten im Juli 2021

  Inneres und Heimat | Antwort

• Regierung bewertet Sicherheitsgesetz-Moratorium ablehnend

  Inneres und Heimat | Antwort

• Förderung durch den DigitalPakt Schule im Land Niedersachsen

  Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung | Antwort

• Verpflichtungserklärungen zu Unterhaltskosten für Ausländer

  Inneres und Heimat | Antwort

• Haushaltsführung 2021

  Haushalt | Unterrichtung

• Nutzung von Löschfahrzeugen

  Inneres und Heimat | Antwort

23. September 2021

• Korrekturbitten der Bundesnetzagentur gegenüber Medien

  Wirtschaft und Energie | Antwort

• Keine Wehranlagen mit überschrittener Nutzungsdauer

  Verkehr und digitale Infrastruktur | Antwort

• Sauberkeit der Rastanlagen an Autobahnen

  Verkehr und digitale Infrastruktur | Antwort

• Finanzhilfen durch das Sonderprogramm „Stadt und Land“

  Verkehr und digitale Infrastruktur | Antwort

• Rückstellungsfrist für Blutspender soll verringert werden

  Gesundheit | Antwort

• Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter

  Wirtschaft und Energie | Antwort

• Sicherheit der Eisenbahnbrücken in Nordrhein-Westfalen

  Verkehr und digitale Infrastruktur | Antwort

• Barrierefreiheit im ÖPNV ist laut Regierung Ländersache

  Verkehr und digitale Infrastruktur | Antwort

• Korrekturbitten gegenüber Medien

  Wirtschaft und Energie | Antwort

• Sicherheitslage in Afghanistan laut Regierung „hoch volatil“

  Wirtschaft und Energie | Antwort

• Neue Nachtzugangebote ab Dezember 2021 geplant

  Verkehr und digitale Infrastruktur | Antwort

• Hinweise des BMVI an Medien lediglich „in Einzelfällen“

  Verkehr und digitale Infrastruktur | Antwort

• Statistiken zum Arbeitsschutz

  Arbeit und Soziales | Antwort