21. November 2017 (2. Sitzung)

Uhrzeit

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Thema

Status/ Abstimmung **

10:00

beendet

10:10

1

a) Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsetzung eines Hauptausschusses, eines Petitionsausschusses sowie eines Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
Drucksache 19/85

b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Einsetzung von Ausschüssen
Drucksache 19/78

Antrag 19/78 abgelehnt
Antrag 19/85 angenommen

10:35

2

Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer
Drucksache 19/22

Überweisung 19/22 beschlossen

11:20

3

Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen in Verbindung mit Artikel 42 Absatz 7 des Vertrages über die Europäische Union und den Resolutionen 2170 (2014), 2199 (2015), 2249 (2015) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sowie des Beschlusses der Staats- und Regierungschefs vom NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016 und konkretisierenden Folgebeschlüssen des Nordatlantikrats
Drucksache 19/23

Überweisung 19/23 beschlossen

12:05

4

Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan
Drucksache 19/21

Überweisung 19/21 beschlossen

12:50

5

Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU-/VN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolution, zuletzt 2363 (2017) vom 29. Juni 2017
Drucksache 19/19

Überweisung 19/19 beschlossen

13:30

6

Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2327 (2016) vom 16. Dezember 2016
Drucksache 19/20

Überweisung 19/20 beschlossen

14:15

ZP 1

Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der SPD
Arbeitsplatzverlust bei Siemens vermeiden - Neue Perspektiven für Beschäftigte schaffen

beendet

15:25

7

Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen
Irland: Vorzeitige Kreditrückzahlungen an IWF, Dänemark und Schweden;
Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes
Drucksache 19/39

16:16:30: Beginn Hammelsprung
16:27:31: Ende Hammelsprung
Ja: 348 Nein: 283
Antrag 19/39 angenommen
Entschließungsantrag 19/84 abgelehnt
Entschließungsantrag 19/87 abgelehnt

16:30

8

Beratung des Antrags der Fraktion der SPD
Stahlstandorte in Deutschland erhalten, Arbeitsplätze und Arbeitnehmerrechte sichern
Drucksache 19/18

Überweisung 19/18 beschlossen

17:15

9

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der Euro-Stabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister
Drucksache 19/27

Überweisung 19/27 beschlossen

18:05

10 + ZP 2

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Wahlkampfversprechen erfüllen - Verbindliche Personalbemessung in den Krankenhäusern durchsetzen
Drucksache 19/30

ZP 2) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der Altenpflege
Drucksache 19/79

Überweisung 19/30 beschlossen
Überweisung 19/79 beschlossen

18:55

ZP 3

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimakonferenz in Bonn - Schneller Ausstieg aus der Kohle ist jetzt nötig
Drucksache 19/83

Überweisung 19/83 beschlossen

19:40

ZP 4

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
zu der Unterrichtung zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit
EU-Dok 407/2017
hier: Stellungnahme des Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Militarisierung der EU beenden - Einrichtung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit stoppen
Drucksache 19/82

Überweisung 19/82 beschlossen

19:40

Sitzungsende

nächste Sitzung Mittwoch, 22. November 2017, 12.30 Uhr

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

22. November 2017 (3. Sitzung)

Uhrzeit

TOP

Thema

Status/ Abstimmung **

12:30

Sitzungseröffnung

beendet

12:30

11

Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) auf Grundlage der Resolutionen 2100 (2013), 2164 (2014), 2227 (2015), 2295 (2016) und 2364 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2013, 25. Juni 2014, 29. Juni 2015, 29. Juni 2016 und 29. Juni 2017
Drucksache 19/24 (neu)

Überweisung 19/24 (neu) beschlossen

13:15

Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
Drucksachen 19/90, 19/91

Beschlussempfehlung 19/90 angenommen
Beschlussempfehlung 19/91 angenommen

13:15

12

Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte
Drucksache 19/25

Überweisung 19/25 beschlossen

13:55

ZP 5

Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion CDU/CSU
Lage im Nahen- und Mittleren Osten

beendet

15:05

13

Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zur Neuordnung der Einwanderung qualifizierter Fachkräfte (Einwanderungsgesetz – EinwG)
Drucksache 19/44

Überweisung 19/44 beschlossen

15:50

14

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Sechs-Punkte-Plan – Abkommen zur Förderung der Rückkehr syrischer Flüchtlinge
Drucksache 19/48

Überweisung 19/48 beschlossen

16:40

15

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Kooperationsverbot in der Bildung vollständig aufheben
Drucksache 19/13

Überweisung 19/13 beschlossen

17:30

Sitzungsende

nächste Sitzung Dienstag, 12. Dezember 2017

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.