16. Januar 2019 (73. Sitzung)

Uhrzeit

TOP

Thema

Status/ Abstimmung **

13:00

Worte anlässlich des Überfalls auf den Abgeordneten Frank Magnitz

13:05

1

Befragung der Bundesregierung
zum Thema: Entwurf eines 21. Berichts der Bundesregierung - Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik 2017

beendet

14:25

2

Fragestunde
Drucksache 19/6960

beendet

15:45

Sitzungsende

nächste Sitzung Donnerstag, 17. Januar 2019, 9 Uhr

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

17. Januar 2019 (74. Sitzung)

Uhrzeit

TOP

Thema

Status/ Abstimmung **

10:45

Sitzungseröffnung

Feststellung der Tagesordnung

10:50

3

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende
Drucksache 19/6915

b) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Chancen von altruistischen Organlebendspenden nutzen – Spenden erleichtern
Drucksache 19/5673

c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Zahl der freiwilligen Organspender in Deutschland erhöhen – Spendenbereitschaft als Ehrenamt anerkennen
Drucksache 19/7034

Überweisungen 19/6915, 19/5673, 19/7034 beschlossen

12:00

ZP 1

Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Zollverfahren vereinfachen – Bürokratie abbauen
Drucksache 19/6549

Überweisung 19/6549 beschlossen

13:05

5

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Übergangsgesetz – BrexitÜG)
Drucksache 19/5313
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union (21. Ausschuss)
Drucksache 19/7087

Gesetzentwurf 19/5313 (Beschlussempfehlung 19/7087: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 19/7090 abgelehnt

14:15

6

a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesunde Ernährung im Alltag einfach machen – Ernährungswende umsetzen
Drucksache 19/6441

b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Förderung einer gesundheitsbewussten Ernährung – Bessere Kennzeichnungspflichten, hochwertigeres Schulessen, keine EU-Ausschreibungspflicht
Drucksache 19/7033

c) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Für eine zukunftsweisende und soziale Ernährungspolitik – Besonders für Kinder
Drucksache 19/7025

Überweisungen 19/6441, 19/7033, 19/7025 beschlossen

15:35

25, ZP 2

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des BDBOS-Gesetzes
Drucksache 19/6547

b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Revision 3 des Übereinkommens vom 20. März 1958 über die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die gemäß diesen Vorschriften erteilt wurden
Drucksache 19/6548

c) Beratung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fluggastrechte besser durchsetzen, Verbraucherinnen und Verbraucher bei Insolvenzen schützen
Drucksache 19/6277

d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Kundenschutz bei Insolvenzen von Fluggesellschaften
Drucksache 19/7035

e) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Unterzeichnung des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits im Namen der Europäischen Union
KOM(2018) 694 endg.; Ratsdok. 13314/18
und
zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam im Namen der Europäischen Union
KOM(2018) 692 endg.; Ratsdok. 13312/18
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Freihandelsabkommen mit Vietnam fair nachverhandeln – Investitionsschutzabkommen ablehnen
Drucksache 19/7060

ZP 2) Weitere Überweisung im vereinfachten Verfahren

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wildtierhaltung im Zirkus jetzt beenden
Drucksache 19/7057

Überweisungen beschlossen

15:35

26, ZP 3

Abschließende Beratung ohne Aussprache

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 14. August 2017 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Mauritius über den Luftverkehr
Drucksache 19/6289
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 19/7049

ZP 3) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
Drucksachen 19/4461, 19/4730, 19/4944 Nr. 7
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
Drucksache 19/7085

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Ein Update für die berufliche Bildung – Exzellenzinitiative, Digitalisierung und flexible Ausbildungsstrukturen auf den Weg bringen
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Jungen Menschen eine gute Ausbildung ermöglichen und die Ausbildungsqualität verbessern
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bildungsgerechtigkeit schafft Zukunftsfähigkeit – Aus- und Weiterbildung garantieren, Fachkräfte sichern
Drucksachen 19/1835, 19/1830, 19/1795, 19/7070

Gesetzentwurf 19/6289 (Beschlussempfehlung 19/7049: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Gesetzentwurf 19/4461 und 19/4730 (Beschlussempfehlung 19/7085: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/7070 Buchstabe a (Antrag 19/1935 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/7070 Buchstabe b (Antrag 19/1830 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/7070 Buchstabe c (Antrag 19/1795 ablehnen) angenommen

15:40

ZP 5

Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der AfD
Zustand der EU – Deutsch-Französische Sonderwege

beendet

16:45

7

Beratung der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Peer Review 2018 zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
Drucksache 19/6475

Überweisung 19/6475 beschlossen

17:35

8

Erste Beratung des von der Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen
Drucksache 19/6984

Überweisung 19/6984 beschlossen

18:25

9

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea unterstützen – Zusammenarbeit ausbauen
Drucksachen 19/4847, 19/5644

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Zusammenarbeit nutzen, um dauerhaften Frieden zwischen Äthiopien und Eritrea zu sichern
Drucksachen 19/4837, 19/7082

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea fördern, schwere Menschenrechtsverletzungen in Eritrea beim Namen nennen und ahnden
Drucksachen 19/6109, 19/7088

Beschlussempfehlung 19/5644 (Antrag 19/4847 annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/7082 (Antrag 19/4837 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/7088 (Antrag 19/6109 ablehnen) angenommen

19:10

10

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Schutz von Weltnaturerbe und Entwicklungsziele in Einklang bringen – Alternativen zum geplanten Bau des Megastaudamms „Stieglers Schlucht“ im tansanischen UNESCO-Weltnaturerbe Selous Wildreservat suchen
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Alternativen zur Zerstörung des UNESCO-Weltnaturerbes Selous in Tansania aufzeigen
Drucksachen 19/6414, 19/5461, 19/7089

Beschlussempfehlung 19/7089 Buchstabe a (Antrag 19/6414 annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/7089 Buchstabe b (Antrag 19/5461 ablehnen) angenommen

19:55

ZP 6

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen – Keine Unterstützung der libyschen Milizen
Drucksache 19/4616

Überweisung 19/4616 beschlossen

20:40

12

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Drucksachen 19/6335, 19/6927

b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr schrittweise einführen
Drucksache 19/1359

c) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Hardware-Nachrüstungen statt Fahrverbote
Drucksache 19/6195

Überweisungen 19/6335, 19/6927, 19/1359, 19/6195 beschlossen

21:15

13

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Rechtssicherheit für Unternehmen – Aufträge durch verhängte Ausfuhrstopps durch die Bundesrepublik übernehmen
Drucksache 19/7039

Überweisung 19/7039 beschlossen

21:55

14

Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Drucksachen 19/6334, 19/6926

Bilger, Steffen (Parlamentarischer Staatssekretär) und Ludwig, Daniela (CDU/CSU) geben Reden zu Protokoll
Überweisungen 19/6334, 19/6926 beschlossen

22:20

ZP 7

Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen
Drucksache 19/6490

Überweisung 19/6490 beschlossen

22:55

ZP 8 *

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Drucksache 19/5421
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 19/7084

Reden werden zu Protokoll gegeben
Gesetzentwurf 19/5421 (Beschlussempfehlung 19/7084: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen

23:00

21

a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Drohenden Kollaps verhindern – Deutsche Bahn AG demokratisch umbauen
Drucksache 19/7024

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Offenlegung von neuen Gutachten zur Deutschen Bahn AG
Drucksachen 19/481, 19/2352

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21
Drucksachen 19/480, 19/3589

d) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Digitalisierung der Schiene durch Verkauf von Beteiligungen der Deutschen Bahn AG vorantreiben
Drucksache 19/6284

Überweisungen 19/7024, 19/6284 beschlossen
Beschlussempfehlung 19/2352 (Antrag 19/481 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/3589 (Antrag 19/480 ablehnen) angenommen

23:45

24

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellen
Drucksache 19/5950

Müller, Carsten (CDU/CSU), Fechner, Dr. Johannes (SPD), Ullrich, Dr. Volker (CDU/CSU) und Heilmann, Thomas (CDU/CSU) geben Reden zu Protokoll
Überweisung 19/5950 beschlossen

00:10

Sitzungsende

nächste Sitzung Freitag, 18. Januar 2019, 9 Uhr

*) Reden zu Protokoll
**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

18. Januar 2019 (75. Sitzung)

Uhrzeit

TOP

Thema

Status/ Abstimmung **

09:00

Sitzungseröffnung

beendet

09:00

18

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einstufung Georgiens, der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten
Drucksache 19/5314
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
Drucksache 19/6538

Namentliche Abstimmungen

namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 19/5314 (Beschlussempfehlung 19/6538: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen)
10:11:17: Beginn der Abstimmung
10:17:10: Ende der Abstimmung
Gesamt: 651 Ja: 509 Nein: 138 Enthaltungen: 4
Gesetzentwurf 19/5314 angenommen

namentliche Abstimmung zu Entschließungsantrag 19/7065
10:17:38: Beginn der Abstimmung
10:22:27: Ende der Abstimmung
Gesamt: 645 Ja: 150 Nein: 495 Enthaltungen: 0
Entschließungsantrag 19/7065 abgelehnt

10:25

19

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Verstärktes Vorgehen gegen Linksextremismus zum Schutz der Demokratie
Drucksache 19/7040

Überweisung 19/7040 beschlossen

11:40

20, ZP 9

a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Gemeinsame Initiative von Bund und Ländern zur Förderung von Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und mit besonderen Aufgaben in der Integration
Drucksache 19/7027

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Nationaler Bildungsbericht – Bildung in Deutschland 2018
und Stellungnahme der Bundesregierung
Drucksache 19/6930

c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Bildungsgerechtigkeit wiederherstellen – Leistungsgedanken stärken
Drucksache 19/7041

d) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Für eine gemeinsame Bildungsstrategie zum Abbau sozialer Ungleichheit
Drucksache 19/7026

e) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nationaler Bildungsbericht 2018 – Zeit für einen bildungspolitischen Aufbruch
Drucksache 19/4632

ZP 9) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Chancengerechtigkeit ernst nehmen – Leistungsfähigkeit des Bildungssystems voranbringen
Drucksache 19/7031

Überweisungen 19/7027, 19/6930, 19/7041, 19/7026, 19/4632, 19/7031 beschlossen

12:50

16, ZP 10

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Wohnkostenlücke schließen – Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestalten
Drucksache 19/6526

ZP 10) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Rechtssicherheit für die Kommunen und Jobcenter – Berechnung der Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung vereinfachen
Drucksache 19/7030

Überweisungen 19/6526, 19/7030 beschlossen

13:55

22, ZP 11

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Gesellschaftliche Zusammenarbeit stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten
Drucksache 19/7028

ZP 11) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
SmartFarming – Flächendeckende Breitbandversorgung für eine innovative Landwirtschaft in Deutschland
Drucksache 19/7029

Überweisung 19/7028, 19/7029 beschlossen

14:45

ZP 12

Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Einhaltung von Tierschutzrecht wirksam und effizient kontrollieren
Drucksache 19/6285

Überweisung 19/6285 beschlossen

15:25

17

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Forschungsrahmenprogramm im Kampf gegen die Klimakrise
Drucksache 19/5816

Überweisung 19/5816 beschlossen

16:05

Sitzungsende

nächste Sitzung Mittwoch, 30. Januar 2019, 13 Uhr

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.