EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta (Horn von Afrika)
(dpa)
Der Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen der EU-Mission EU NAVFOR Somalia – Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias wurde vom Bundestag erstmals am 19. Dezember 2008 gebilligt. Deutsche Einsatzkräfte dürfen dabei bis zu einer Tiefe von max. 2 000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen. Sie werden hierfür aber nicht am Boden eingesetzt. Seit Erteilung des ersten Mandats ist die Bedrohung durch Piraterie vor der Küste Somalias stark zurückgegangen, weshalb die Mandatsobergrenze im Jahr 2016 von 950 auf 600 und im Jahr 2019 nochmals auf 400 Soldatinnen und Soldaten verringert wurde.
Auf Antrag der Bundesregierung hat der Deutsche Bundestag am 21. April 2021 der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte längstens bis zum 30. April 2022 zugestimmt. Die Mandatsobergrenze wurde nochmals verringert und liegt nunmehr bei 300 Soldatinnen und Soldaten. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Kräften wider.
ATALANTA überwacht fortan auch den Handel mit Waffen, Suchtstoffen, psychotropen Stoffen und Holzkohle vor der Küste Somalias. Als sekundäre exekutive Aufgabe trägt ATALANTA zur Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen Somalia und zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Suchtstoffen vor der Küste Somalias bei.