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EUNAVFOR MED IRINI

Drei Männer in Uniform betreten ein Schiff mittels einer Planke.

Marinesoldaten betreten den Tender Mosel, der ins Mittelmeer ausläuft, um die Fregatte Sachsen bei der Operation Sophia abzulösen.

© dpa

Der Deutsche Bundestag hat der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer EUNAVFOR MED IRINI am 7. Mai 2020 zugestimmt. Die Operation soll im Schwerpunkt einen Beitrag zur Umsetzung des von den Vereinten Nationen gegen Libyen verhängten Waffenembargos leisten. Verstöße dagegen sollen aufgeklärt und ggf. entsprechende Kontrollmaßnahmen durchgeführt werden. Im Rahmen der Operation soll ebenfalls eine illegale Ausfuhr von Erdöl aus Libyen verhindert sowie dazu beigetragen werden, das Geschäftsmodell von Schleusernetzwerken zu bekämpfen. Wie auch schon bei der Mission EUNAVFOR MED Operation SOPHIA gilt die völkerrechtliche Verpflichtung, in Seenot geratenen Personen Hilfe zu leisten.

Das Mandat ist längstens bis zum 30. April 2021 erteilt und gestattet den Einsatz von bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten. Während der Verlegung von Soldatinnen und Soldaten sowie im Rahmen von Kontingentwechseln und in Notsituationen darf die Personalgrenze vorübergehend überschritten werden.

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