EUNAVFOR MED IRINI
Marinesoldaten betreten den Tender Mosel, der ins Mittelmeer ausläuft, um die Fregatte Sachsen bei der Operation Sophia abzulösen. (dpa)
Der Deutsche Bundestag hat der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer EUNAVFOR MED IRINI am 7. Mai 2020 zugestimmt. Die Operation soll im Schwerpunkt einen Beitrag zur Umsetzung des von den Vereinten Nationen gegen Libyen verhängten Waffenembargos leisten. Verstöße dagegen sollen aufgeklärt und ggf. entsprechende Kontrollmaßnahmen durchgeführt werden. Im Rahmen der Operation soll ebenfalls eine illegale Ausfuhr von Erdöl aus Libyen verhindert sowie dazu beigetragen werden, das Geschäftsmodell von Schleusernetzwerken zu bekämpfen. Wie auch schon bei der Mission EUNAVFOR MED Operation SOPHIA gilt die völkerrechtliche Verpflichtung, in Seenot geratenen Personen Hilfe zu leisten.
Auf Antrag der Bundesregierung hat der Deutsche Bundestag am 21. April 2021 der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte längstens bis zum 30. April 2022 zugestimmt. Die Mandatsobergrenze liegt weiterhin bei 300 Soldatinnen und Soldaten. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Kräften wider.