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Verteidigung

Mission Resolute Support Mission (RSM, Afghanistan)

Der NATO-geführte Einsatz Resolute Support Mission (RSM) in Afghanistan wurde erstmals am 18. Dezember 2014 vom Deutschen Bundestag gebilligt und knüpfte nahtlos an den Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) an, der am 31. Dezember 2014 nach 13 Jahren endete.

Auftrag der RSM war es, nach dem Abschluss der ISAF-Mission und der Übernahme der vollständigen Sicherheitsverantwortung in Afghanistan durch die dortige Regierung, die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte durch Ausbildung, Beratung und Unterstützung („Train, Advice and Assist“) zu befähigen, ihrer Sicherheitsverantwortung selbst nachzukommen. Dazu wurden sie vorrangig auf der ministeriellen und der national-institutionellen Ebene beraten und unterstützt. Im Gegensatz zu ISAF handelte es sich damit um keinen Kampfeinsatz. Ausbildung, Beratung und Unterstützung durch die deutschen Kräfte fanden in Kabul, Bagram, Masar-e Scharif und Kunduz, darüber hinaus weiterhin in Einzelfällen und zeitlich begrenzt auch im übrigen Operationsgebiet in Afghanistan statt.

Daneben hatte die Bundeswehr den Auftrag, über die Sicherung des von der NATO eingesetzten Personals hinaus, auch deutsches Personal diplomatischer und konsularischer Vertretungen in besonderen Not- und Gefährdungslagen sowie im zivilen Wiederaufbau eingesetztes Personal der internationalen Gemeinschaft im Notfall und in Abstimmung mit der afghanischen Regierung zu unterstützen (sogenannter „in extremis support“).

Auf Antrag der Bundesregierung hatte der Deutsche Bundestag am 25. März 2021 letztmalig der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte längstens bis zum 31. Januar 2022 zugestimmt. Die Mandatsobergrenze lag zu diesem Zeitpunkt bei 1 300 Soldatinnen und Soldaten. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Kräften wider.

Am 14. April 2021 hat der NATO-Rat das Ende der RSM in Afghanistan beschlossen. Auch für die Bundeswehr endete damit nach fast 20 Jahren ihr Einsatz in Afghanistan. Schwerpunktauftrag der RSM war nach der Entscheidung der USA und der NATO seit dem 1. Mai 2021 die Rückverlegung und damit verbunden die Beendigung der Mission, nicht später als zum 11. September 2021. Die Rückverlegung der letzten deutschen Kräfte des Einsatzkontingents wurde am 30. Juni 2021 abgeschlossen. Damit ist der mandatierte Einsatz RSM beendet.

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