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MINUSMA

Vorbereitung einer Transall der Luftwaffe

Vorbereitung einer Transall der Luftwaffe

© dpa

Den Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der Internationalen Unterstützungsmission in Mali unter afrikanischer Führung (AFISMA) auf Grundlage der Resolution 2085 (2012) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen billigte der Deutsche Bundestag erstmals am 28. Februar 2013. Nachdem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 25. April 2013 mit Resolution 2100 (2013) die Einrichtung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) beschlossen hatte, wurde nach Zustimmung des Deutschen Bundestages vom 27. Juni 2013 die deutsche Unterstützung von AFISMA in die Unterstützung von MINUSMA überführt.

Zu den Kernaufgaben von MINUSMA gehört die Unterstützung für die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung in Mali. Des Weiteren sollen die Sicherheit, Stabilisierung und der Schutz der Bevölkerung gefördert werden. Außerdem soll die Mission helfen, die staatliche Autorität im ganzen Land wiederherzustellen, den malischen Sicherheitssektor wieder aufzubauen und die Menschenrechte fördern und schützen. Anfang 2016 wurde das Mandat vor allem im Fähigkeitsbereich der Aufklärung erweitert, um die vor Ort eingesetzten niederländischen Kräfte zu entlasten, 2017 kam übergangsweise bis Sommer 2018 die Entsendung von Transporthubschraubern NH90 und Kampfhubschraubern Tiger hinzu.

Mit Beschluss vom 20. Mai 2022 hat der Deutsche Bundestag der erneuten Verlängerung des Mandats zunächst längstens bis zum 31. Mai 2023 zugestimmt. Die Mandatsobergrenze, die lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen widerspiegelt, wurde von 1 100 auf 1 400 Soldatinnen und Soldaten erhöht. Dies begründet die Bundesregierung unter anderem mit dem Ausgleich bisher von Frankreich übernommener Fähigkeiten im Bereich der sanitätsdienstlichen Einrichtung und des Wechsels der eingesetzten Hubschrauber.

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