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Ausschüsse

Artikel

 

Beschlussempfehlungen und Berichte

BT-Drs.

Inhalt

19/20720

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)
BT-Drucksache 19/19368*

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter, weiterer Abgeordneter der AfD
Fachübergreifende Frührehabilitation flächendeckend einrichten - Nahtlose Rehabilitationskette herstellen, Krankenhausstandorte erhalten und stärken
BT-Drucksache 19/19518*

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Rehakliniken und Kurbetrieb in den Regelbetrieb zurückkehren lassen
BT-Drucksache 19/20116

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Krankenhäuser in den Regelbetrieb zurückkehren lassen
BT-Drucksache 19/20117

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Bewegungsfreiheit für Bewohner von Seniorenheimen sicherstellen
BT-Drucksache 19/20119
*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 17. Juni 2020

19/20710

Antrag der Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nationale Diabetes-Strategie umgehend initiieren
BT-Drucksache 19/14389

19/20709

Antrag der Abgeordneten Jörg Schneider, Jürgen Braun, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Schwere Verlaufsformen bei Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 reduzieren – Vitamin D-Mangel in der Bevölkerung beseitigen, Immunabwehr stärken
BT-Drucksache 19/20118

19/20708

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG)
BT-Drucksachen 19/18793*, 19/19365

Antrag der Abgeordneten Christine Aschenberg-Dugnus, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Prozesse im Gesundheitswesen durch Digitalisierung modernisieren
BT-Drucksache 19/18946*

Antrag der Abgeordneten Sylvia Gabelmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Elektronisches Rezept freiwillig und sicher ausgestalten

19/18943*

Antrag der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Patienteninteresse voranstellen und gemeinwohlorientierten Gesundheitsdatenschutz einführen
BT-Drucksache 19/18944*

Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Konstantin von Notz, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Patientenorientierung und Patientenbeteiligung in der Digitalisierung im Gesundheitswesen sicherstellen und dezentrale Forschungsdateninfrastruktur aufbauen
BT-Drucksache 19/19137*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 27. Mai 2020

19/19216

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
BT-Drucksache 19/18967*

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Bekämpfung der Seuchenausbreitung in Deutschland
BT-Drucksache 19/17128*

Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Corona digital bekämpfen – Förderprogramme im Bereich digitaler Gesundheit und digitaler Pflege beschleunigen und ausbauen
BT-Drucksache 19/18716*

Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jürgen Pohl, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Häusliche Pflege stärken
BT-Drucksache 19/18717*

Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Corona digital bekämpfen – Deutsches Elektronisches Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DEMIS) zur Dokumentation und Überwachung von Infektionskrankheiten unverzüglich fertigstellen
BT-Drucksache 19/18721*

Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Corona digital bekämpfen: Innovationspotentiale zur Vermeidung von Ansteckung und Unterstützung der Genesung konsequent ausschöpfen
BT-Drucksache 19/18723*

Antrag der Abgeordneten Jens Maier, Thomas Seitz, Roman Johannes Reusch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Verfügbarkeit von medizinischen Produkten über gewerbliche Wettbewerbsrechte stellen
BT-Drucksache 19/18724*

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Deutschland auf zukünftige Pandemien besser vorbereiten – Effektivität der Coronavirus-Maßnahmen wissenschaftlich auswerten
BT-Drucksache 19/18975*

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Paul Viktor Podolay, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Verordnungsermächtigung  des Bundesministeriums für Gesundheit einschränken – Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufheben
BT-Drucksache 19/18999*

Antrag der Abgeordneten Nicole Westig, Michael Theurer, Nicole Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Soforthilfe für pflegende Angehörige während der COVID-19-Pandemie
BT-Drucksache 19/18676*

Antrag der Abgeordneten Dr. Andrew Ullmann, Till Mansmann, Ulrich Lechte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Vom Reagieren zum Agieren – Pandemievorbereitung schon jetzt beginnen
BT-Drucksache 19/18950*

Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Eine verlässliche Datenlage zur Ausbreitung von COVID-19 in Deutschland schaffen
BT-Drucksache 19/18952*

Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Häusliche Pflege und pflegende Angehörige unterstützen
BT-Drucksache 19/18749*

Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wertschätzung für Pflege- und Gesundheitsberufe ausdrücken – Corona-Prämie gerecht ausgestalten
BT-Drucksache 19/18940*

Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die ambulante medizinisch-therapeutische Versorgung von besonders vulnerablen Gruppen sichern – Die Leistungserbringer unter den Schutzschirm nehmen
BT-Drucksache 19/18956*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 11. Mai 2020

19/18768

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Konversionsbehandlungen
BT-Drucksache 19/17278*

Antrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Sven Lehmann, Beate Walter-Rosenheimer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gefährlichen Pseudotherapien mit dem Ziel der Änderung der sexuellen Orientierung ein Ende setzen
BT-Drucksache 19/7931(neu)*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 11. März 2020

19/18168
Bericht

19/18156
Beschluss-
empfehlung

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
BT-Drucksache 19/18111

19/18164
Bericht

19/18155
Beschluss-
empfehlung

Gesetzentwurf der Abgeordneten Roman Johannes Reusch, Stephan Brandner, Fabian Jacobi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung konsistenter Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei einer bundesweiten Gesundheitsgefahr im Fall einer Epidemie
BT-Drucksache 19/18106

19/18163
Bericht

19/18151

Beschluss-
empfehlung

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Entwurf eines Gesetzes zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz)
BT-Drucksache 19/18112

19/17589

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746
(Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz – MPEUAnpG)

BT-Drucksache 19/15620*

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746
(Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz – MPEUAnpG)
-19/15620-
Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung

BT-Drucksache 19/16406

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Nationaler Notfallplan zur Sicherstellung der Patientenversorgung – Patientenbehandlung nicht durch die EU-Medizinprodukteverordnung gefährden
BT-Drucksache 19/15070*

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Jörg Schneider, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Gesundheits-Apps auf klinische Wirksamkeit prüfen und Patienten schützen
BT-Drucksache 19/16057*

Antrag der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, Christine Aschenberg-Dugnus, Michael Theurer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
EU-Medizinprodukteverordnung verantwortungsvoll implementieren - Patientenversorgung sicherstellen
BT-Drucksache 19/16035*
*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 15. Januar 2020

19/17155

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung
(Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG)

BT-Drucksache 19/15662*

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Paul Viktor Podolay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Verbindliche patienten- und aufgabengerechte Personalvorgaben für alle im Krankenhaus tätigen Berufsgruppen einführen
BT-Drucksache 19/15790*

Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Paul Viktor Podolay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Lieferengpässe bei Arzneimitteln wirksam begrenzen, Abhängigkeit der Arzneimittelversorgung vom Nicht-EU-Ausland abbauen
BT-Drucksache 19/15789*

Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Paul Viktor Podolay, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Wettbewerb in der privaten Krankenversicherung  stärken – Altersrückstellungen beim Anbieterwechsel mitnehmen lassen
BT-Drucksache 19/9233*

Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mehr Qualitätstransparenz für Versicherte, mehr Anreize für bessere Versorgung – Solidarische Wettbewerbsordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung weiterentwickeln
BT-Drucksache 19/9565*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 18. Dezember 2019

19/16214

Gesetzentwurf der Abgeordneten Annalena Baerbock, Karin Maag, Hilde Mattheis, Katja Kipping, Otto Fricke, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Stephan Pilsinger, Dr. Heribert Hirte, Ulla Schmidt (Aachen), Kathrin Vogler und weiterer Abgeordneter
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende
BT-Drucksache 19/11087*

Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Karl Lauterbach, Dr. Georg Nüßlein, Dr. Petra Sitte, Jens Spahn, weiterer Abgeordneter und weiterer Abgeordneter
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz
BT-Drucksache 19/11096*

Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Dr. Robby Schlund, Detlev Spangenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Mehr Vertrauen in die Organspende – Vertrauenslösung
BT-Drucksache 19/11124*
*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 25. September 2019

19/15877

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge
(GKV- Betriebsrentenfreibetragsgesetz – GKV-BRG)

BT-Drucksache 19/15438*

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge
(GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz – GKV-BRG)

BT-Drucksache 19/15659

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen
BT-Drucksache 19/242**

Antrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Dr. Achim Kessler, Harald Weinberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Doppelverbeitragung konsequent beenden – Versicherte entlasten
19/15436*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 9. Dezember 2019
**Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 25. April 2018

19/15164

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
BT-Drucksache 19/13452*

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
-19/13452-
Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates

BT-Drucksache 19/13826*

Antrag der Abgeordneten Dr. Andrew Ullmann, Michael Theurer, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Impfquoten wirksam erhöhen - Infektionskrankheiten ausrotten
BT-Drucksache 19/14061*

Antrag der Abgeordneten Katja Dörner, Katrin Göring-Eckardt, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Masern und andere Infektionskrankheiten jetzt eliminieren – Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern
BT-Drucksache 19/9960*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 23. Oktober 2019

19/15160

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berufsbildes und der Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA-Reformgesetz)
BT-Drucksache 19/13961

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berufsbildes und der Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA-Reformgesetz)
-19/13691-
Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates

BT-Drucksache 19/14088

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 23. Oktober 2019

19/14872

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten
BT-Drucksache 19/13825*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 21. Oktober 2019

19/14871

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
BT-Drucksache 19/13397*

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
-19/13397
Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates

BT-Drucksache 19/13547*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 14. Oktober 2019

19/14867

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation
(Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG)

BT-Drucksache 19/13438*

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation
(Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG)
-19/13438-
Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates

BT-Drucksache19/13548*

Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Digitalisierung im Gesundheitswesen eine Richtung geben und sie im Interesse der Nutzerinnen und Nutzer vorantreiben
BT-Drucksache 19/13539*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 16. Oktober 2019

19/13589

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - (Implantateregister-Errichtungsgesetz – EIRD)
BT-Drucksache 19/10523*

Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Paul Viktor Podolay, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Freiwillige Teilnahme der Patienten am Implantateregister
BT-Drucksache 19/10630*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 24. Juni 2019

19/13588

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - (Hebammenreformgesetz – HebRefG)
BT-Drucksache 19/10612*

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - (Hebammenreformgesetz – HebRefG)
BT-Drucksache 19/12557*

Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Dr. Robby Schlund, Detlev Spangenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen
BT-Drucksache 19/10631*
*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 26. Juni 2019

19/13585

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung
BT-Drucksache 19/9770*

Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Paul Viktor Podolay, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Patientenschutz in der Psychotherapeutenausbildung sicherstellen
BT-Drucksache 19/9970*

Antrag der Abgeordneten Sylvia Gabelmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Prekäre Bedingungen in der Psychotherapeutenausbildung sofort beenden und Verfahrensvielfalt im Studium gewährleisten
BT-Drucksache 19/9912*

Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reform der Psychotherapeutenausbildung zukunftsfest ausgestalten und Finanzierung der ambulanten Weiterbildung sichern
BT-Drucksache 19/9272*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 15. Mai 2019

19/13099

Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Konstantin Kuhle, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Cannabis-Modellprojekte ermöglichen
BT-Drucksache 19/515*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 27. Juni 2018

19/13098

Antrag der Abgeordneten Jan Korte, Niema Movassat, Sylvia Gabelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Gesundheitsschutz statt Strafverfolgung – Für einen progressiven Umgang mit Cannabiskonsum
BT-Drucksache 19/832*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 27. Juni 2018

19/10681

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
BT-Drucksache 19/8753* sowie dazugehörig die Änderungsanträge auf den Ausschussdrucksachen:

19(14)70.1neu Änderungsantrag 1neu-4neu (fachfremd) sowie Änderungsantrag 1-29 und 29a neu-32 (fachlich) der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
19(14)70.2 Änderungsantrag 1-4 der Abgeordneten Sylvia Gabelmann, Pia Zimmermann
19(14)70.3 Änderungsantrag 1-2 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetzentwurf der Abgeordneten Niema Movassat, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. 
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Aufhebung des Genehmigungsvorbehalts der Krankenkassen bei der Verordnung von Cannabis
BT-Drucksache 19/6196**

Gesetzentwurf der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
BT-Drucksache 19/2666*

Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Erleichterte Verordnung von medizinischem Cannabis für Patientinnen und Patienten mit einer schwerwiegenden Erkrankung
BT-Drucksache 19/5862**
Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Stephan Brandner, Jürgen Braun, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Bevorzugung von Importarzneimitteln beenden, Importquote abschaffen, Arzneimittelsicherheit verbessern
19/6419*

Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Paul Viktor Podolay, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Alle Arzneimittel auf die krebserregende Verunreinigung N-Nitrosodimethylamin untersuchen
BT-Drucksache 19/8988*

Antrag der Abgeordneten Sylvia Gabelmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Streichung der Importförderklausel für Arzneimittel
BT-Drucksache 19/8962*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 10. April 2019

**Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 20. März 2019

19/10370

Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Detlev Spangenberg, Paul Viktor Podolay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Medizinalcannabis auf eine wissenschaftliche Grundlage stellen – Verfahren im Arzneimittelmarktneuordungsgesetz zur Nutzenbewertung und Preisfindung anwenden, Anwendungssicherheit verbessern und Krankenkassen entlasten

BT-Drucksache 19/8278*

Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Medizinalcannabis-Anbau zum Export ermöglichen

BT-Drucksache 19/4835*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 20. März 2019

19/9298

Antrag der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Rechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte in einer extremen Notlage schaffen
 19/4834*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 20. Februar 2019

19/8351

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
BT-Drucksache 19/6337**

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
Drucksache 19/6337
Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucksache 19/6436*

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Krebspatienten die Chance auf eigene Kinder ermöglichen, fertilitätsbewahrende Behandlung zur Regelleistung machen
 19/2689*

Antrag der Fraktion der AfD
Aussetzung der Budgetierung für Ärzte
BT-Drucksache 19/3393*

Antrag der Fraktion der FDP
Ambulante ärztliche Versorgung verbessern, Bürokratie abbauen, Budgetierung aufheben
BT-Drucksache 19/4833*

Antrag der Fraktion der FDP
Regionalisierung der Bedarfsplanung, Niederlassungsfreiheit als Regelfall
 19/6417*

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Flächendeckende Versorgung mit Physiotherapie und anderen Heilmitteln sichern
BT-Drucksache 19/4887*

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bedarfsgerechte Versorgung für alle Patientinnen und Patienten sicherstellen und therapeutische Berufe durch attraktive Arbeits- und Ausbildungsbedingungen aufwerten
BT-Drucksache 19/6130*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 16. Januar 2019
** Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 13. Februar 2019

19/7858

Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Matthias W. Birkwald, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Verhütungsmittel kostenfrei zur Verfügung stellen
19/2699*

Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Selbstbestimmte Familienplanung ermöglichen - Kostenloser Zugang zu Verhütungsmitteln für Menschen mit geringem Einkommen
BT-Drucksache 19/2514*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 7. November 2018

19/7766

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende
BT-Drucksache 19/6915*

Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Dr. Robby Schlund, Detlev Spangenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Zahl der freiwilligen Organspender in Deutschland erhöhen - Spendenbereitschaft als Ehrenamt anerkennen
19/7034*

Antrag der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, Michael Theurer, Christine Aschenberg-Dugnus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Chancen von altruistischen Organlebendspenden nutzen - Spenden erleichtern
BT-Drucksache 19/5673*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 30. Januar 2019

19/6148

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch ‒ Beitragssatzanpassung
BT-Drucksache 19/5464*

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch ‒ Beitragssatzanpassung
-19/5464 -
Stellungnahme des Bundesrates

BT-Drucksache 19/6013*

Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Pflege solidarisch finanzieren – Beitragserhöhungen stoppen
19/5525*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 26. November 2018

19/5593

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals
(Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG)

BT-Drucksache 19/4453*

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals
(Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG)
-19/4453-
Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucksache 19/4729*

Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Gleiche Finanzierungsgrundlagen für die Erbringung behandlungspflegerischer Leistungen in der stationären, ambulanten und häuslichen Pflege
19/4537*

Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Ausreichend Krankenhauspersonal dauerhaft sichern
BT-Drucksache 19/4523*

Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Pflegepersonal in der Altenpflege nachhaltig stärken
BT-Drucksache 19/4524*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 10. Oktober 2018

19/5112

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)
19/4454*

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung
(GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)
-19/4454-
Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucksache 19/4552*

Antrag der Fraktion der AfD
Einführung von kostendeckenden Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung für die Bezieher von Arbeitslosengeld II aus Steuermitteln
BT-Drucksache 19/4538*

Antrag der Fraktion der FDP
Absenkung der Krankenversicherungsbeiträge für freiwillig gesetzlich versicherte Selbstständige
19/4320*

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Geringverdienende Selbstständige und andere freiwillig Versicherte entlasten
BT-Drucksache 19/102*

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Gerechte Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2019
BT-Drucksache 19/4244*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 08. Oktober 2018

19/4718

Bericht gem. § 62 Abs. 2 GO-BT zum 
Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Dop-pelverbeitragung abschaffen
19/242*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 25. April 2018

19/3202

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofortprogramm für mehr Personal in der Altenpflege
BT-Drucksache 19/446*

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofortprogramm für mehr Pflegepersonal im Krankenhaus
BT-Drucksache 19/447*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 18. April 2018

19/3201

Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Sabine Zimmermann (Zwickau), Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Wahlkampfversprechen erfüllen – Verbindliche Personalbemessung in den Krankenhäusern durchsetzen
BT-Drucksache 19/30*

Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der Altenpflege
BT-Drucksache 19/79*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 18. April 2018

19/3045

Verordnung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Gesundheit
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe
(Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung – PflAPrV)

19/2707*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 25. Juni 2018

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