Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Bildwortmarke: Deutscher BundestagDeutscher Bundestag

Ausschüsse

Artikel

 

Beschlussempfehlungen und Berichte

BT-Drs.

Inhalt

19/6148

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch ‒ Beitragssatzanpassung
BT-Drucksache 19/5464*

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch ‒ Beitragssatzanpassung
-19/5464 -
Stellungnahme des Bundesrates

19/6013*

Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Pflege solidarisch finanzieren – Beitragserhöhungen stoppen
BT-Drucksache 19/5525*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 26. November 2018

19/5593

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals
(Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG)

BT-Drucksache 19/4453*

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals
(Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG)
-19/4453-
Gegenäußerung der Bundesregierung
19/4729*

Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Gleiche Finanzierungsgrundlagen für die Erbringung behandlungspflegerischer Leistungen in der stationären, ambulanten und häuslichen Pflege
BT-Drucksache 19/4537*

Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Ausreichend Krankenhauspersonal dauerhaft sichern
BT-Drucksache 19/4523*

Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Pflegepersonal in der Altenpflege nachhaltig stärken
19/4524*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 10. Oktober 2018

19/5112

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)
BT-Drucksache 19/4454*

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung
(GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)
-19/4454-
Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucksache 19/4552*

Antrag der Fraktion der AfD
Einführung von kostendeckenden Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung für die Bezieher von Arbeitslosengeld II aus Steuermitteln
19/4538*

Antrag der Fraktion der FDP
Absenkung der Krankenversicherungsbeiträge für freiwillig gesetzlich versicherte Selbstständige
BT-Drucksache 19/4320*

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Geringverdienende Selbstständige und andere freiwillig Versicherte entlasten
BT-Drucksache 19/102*

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Gerechte Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2019
19/4244*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 08. Oktober 2018

19/4718

Bericht gem. § 62 Abs. 2 GO-BT zum 
Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Dop-pelverbeitragung abschaffen
BT-Drucksache 19/242*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 25. April 2018

19/3202

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofortprogramm für mehr Personal in der Altenpflege
BT-Drucksache 19/446*

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofortprogramm für mehr Pflegepersonal im Krankenhaus
BT-Drucksache 19/447*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 18. April 2018

19/3201

Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Sabine Zimmermann (Zwickau), Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Wahlkampfversprechen erfüllen – Verbindliche Personalbemessung in den Krankenhäusern durchsetzen
BT-Drucksache 19/30*

Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der Altenpflege
19/79*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 18. April 2018

19/3045

Verordnung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Gesundheit
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe
(Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung – PflAPrV)

BT-Drucksache 19/2707*

*Dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 25. Juni 2018

Marginalspalte