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Ausschüsse

Artikel

 

Termine öffentlicher Anhörungen

Sitzung des AfG

Thema der öffentlichen Anhörung

2020

ABGESAGT

Härtefallfonds einführen*
*Die Anhörung verschiebt sich aufgrund der aktuellen Situation auf einen unbestimmten Zeitpunkt.
Sobald ein neuer Termin festgesetzt wurde, wird dieser hier aufgezeigt.

Mai 2020

6. Mai 2020

GKV-IPReG (Intensivpflege/Rehabilitation)

13. Mai 2020

Sehhilfen

25. Mai 2020

Arzneimittelversorgung

Juni 2020

17. Juni 2020

Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)


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Allgemeine Informationen zum Besuch öffentlicher Anhörungen

Interne und externe Besucher werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit anzumelden. Bitte senden Sie uns Ihre Anmeldung schnellstmöglich (Bitte beachten Sie die jeweiligen Anmeldefristen!) per
E-Mail (gesundheitsausschuss@bundestag.de) oder Fax (+49 30 227-36724).

Externe Besucher geben dabei bitte folgende Angaben mit an:

  • Datum und Thema der Anhörung
  • Name, Vorname
  • Geburtsdatum.

Ihre Daten werden im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwendet. Nach Beendigung des Besuches werden die Daten vernichtet.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht immer den Zugang garantieren kann.
Ein frühzeitiges Erscheinen ist daher empfehlenswert.
Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht.

Bitte bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.

Da die Sitzungszeiten sich kurzfristig verändern können, bitten wir Besucherinnen und Besucher sich vorab über den aktuellen Sitzungsbeginn zu informieren.

Um allen angemeldeten Zuhörerinnen und Zuhörern die Teilnahme an den öffentlichen Anhörungen zu ermöglichen, bitten wir bei der Anmeldung um Hinweise zu behinderungskompensierenden technischen Hilfsmitteln, die unsererseits zur Verfügung gestellt werden sollen.

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