Öffentlicher Tagesordnungspunkt
Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich)
über den Stand der Umsetzung der „ILO 169“-Konvention i.V.m. einem Gespräch mit Juan Carlos Jintiach (Global Alliance of Territorial Communities, GATC, Ecuador) und Dr. Annette Niederfranke (Direktorin ILO-Repräsentanz Deutschland)

Für den öffentlichen Tagesordnungspunkt

Eine Teilnahme als Gast ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich. Bitte melden Sie sich bis zwei Tage vor der Veranstaltung unter der E-Mail-Adresse awz@bundestag.de mit der Angabe von

Vor- und Zunamen sowie Geburtsdatum

an. Ein gültiger Personalausweis oder Reisepass ist zur Einlasskontrolle mitzubringen.

Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalt, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die übermittelten personenbezogenen Daten werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.

Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des Deutschen Bundestages (htpps://www.bundestag.de/datenschutz).

Interessenten, die auf Grund der begrenzten Kapazität keinen Platz mehr im Anhörungssaal erhalten, werden per E-Mail informiert.

Wir weisen darauf hin, dass Dokumente, die von Dritten für Anhörungen bereit gestellt werden, möglicherweise nicht barrierefrei sind.

Zum Einlass melden Sie sich je nach Veranstaltungsort bitte bei einer Anhörung/öffentlichen Tagesordnungspunkt

• im Paul-Löbe-Haus (PLH) am Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1 (gegenüber Bundeskanzleramt),
• im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH) am Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Str. (Nähe Schiffbauerdamm),
• im Jakob-Kaiser-Haus (JKH) am Eingang Wilhelmstr. 68 (vis-à-vis ARD-Hauptstadtstudio).

Ein Rede- und Fragerecht besteht für Gäste nicht. Während der öffentlichen Anhörung dürfen keine Foto-, Ton- oder Filmaufnahmen gemacht werden und Mobiltelefone müssen lautlos gestellt werden. Im Übrigen gilt während der Sitzung, wie für den gesamten Aufenthalt in den Gebäuden des Deutschen Bundestages dessen Hausordnung. (https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/anhang1-249296)