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Ausschüsse

Anhörung über die TK-Mindestversorgungsverordnung

Zeit: Montag, 9. Mai 2022, 14 Uhr bis 16 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900

Öffentliche Anhörung über die Verordnung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TK-Mindestversorgungsverordnung - TKMV)

Informationen für Gäste

Der Ausschuss für Digitales führt öffentliche Anhörungen von Sachverständigen zu Themen der Digitalisierung und damit verbundenen Bereichen durch.

Anmeldung

Zu unseren öffentlichen Anhörungen heißen wir Zuhörer/-innen gerne willkommen. In der Regel werden öffentliche Anhörungen des Ausschusses für Digitales im Parlamentsfernsehen, per Livestream oder zeitversetzt übertragen, so dass auf diesem Wege die Anhörungen verfolgt werden können. Ferner wird ein Wortprotokoll aller Anhörungen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht. Sollten Sie dennoch eine persönliche Teilnahme als Gast wünschen, melden Sie sich bitte unter Angabe von

Datum der Anhörung, Vor- und Zuname, Geburtsdatum

bis zum Vortag der Sitzung, 12.00 Uhr, unter der Mailadresse adi@bundestag.de an.

Bitte beachten Sie, dass Gäste kein Rede- und Fragerecht haben. Während der öffentlichen Anhörung dürfen keine Foto- bzw. Filmaufnahmen gemacht werden und Mobiltelefone müssen lautlos gestellt werden.

Ein gültiger Personalausweis oder Reisepass ist zur Einlasskontrolle mitzubringen. Um behinderten Zuhörer/-innen die Teilnahme an den öffentlichen Anhörungen zu ermöglichen, bitten wir bei der Anmeldung um Hinweise zu behinderungskompensierenden technischen Hilfsmitteln, die unsererseits zur Verfügung gestellt werden müssen.

Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht bzw. vernichtet.

Aufgrund der geringen Platzkapazitäten ergeht auch an Medien- und Pressevertreter/-innen die Bitte, sich unter der Mailadresse adi@bundestag.de anzumelden.