21. Sitzung - Anhörung „Heizkostenzuschussgesetz II“
Vom zweiten Heizkostenzuschuss sollen alle Haushalte profitieren, die in mindestens einem Monat im Zeitraum vom 1. September 2022 bis zum 31. Dezember 2022 wohngeldberechtigt sind. (picture alliance/dpa | Robert Michael)
Zeit:
Montag, 17. Oktober 2022,
12 Uhr
bis
13 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal Hybridsitzung
Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen führt am
17. Oktober 2022 eine öffentliche Anhörung zum Thema „Heizkostenzuschussgesetz II“ durch. Folgende Vorlagen sind Gegenstand der Anhörung
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes und des Elften Buches Sozialgesetzbuch
BT-Drucksache 20/3884.
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Aufgrund der Hygiene- und Abstandsbestimmungen während der Pandemie findet die Öffentliche Anhörung als Hybridsitzung mit dem Programm WebEx statt. Journalistinnen und Journalisten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger können in begrenzter Anzahl passiv als Zuhörer an der Videokonferenz teilnehmen.
Anmeldungen werden unter bauausschuss@bundestag.de bis zum Vortag der Sitzung entgegengenommen. Am Sitzungstag werden die Zugangsdaten für die Videokonferenz und weitere Informationen per E-Mail versandt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer melden sich bei WebEx mit ihrem eigenem oder einem selbst gewählten Namen an. Sie werden mit Namen und Bild in der Videoaufzeichnung zu sehen sein, können aber die Kameras ausschalten.