EUNAVFOR ASPIDES

Die radikalislamische Huthi-Miliz führt seit Mitte November 2023 aus von ihr kontrollierten Gebieten in Jemen Angriffe auf die internationale Schifffahrt, insbesondere im Roten Meer und in der Meerenge Bab al-Mandab, aus. Diese Angriffe richten sich unvermindert und insbesondere gegen den internationalen Handel, die Sicherheit des Seeverkehrs und die Stabilität in einer ohnehin volatilen Region. Seit dem 19. November 2023 hat die Huthi-Miliz laut Angaben der VN mindestens 130 internationale Schiffe im Roten Meer und im Golf von Aden angegriffen. 

Die Huthi-Miliz hält unbeirrt an ihrem Narrativ fest, die Angriffe auf internationale Schiffe aus Solidarität mit den Palästinenserinnen und Palästinensern im Kampf gegen Israel sowie die Vereinigten Staaten von Amerika als Unterstützer Israels auszuführen. Dieser Kampf gegen Israel und die Vereinigten Staaten von Amerika ist essentieller Bestandteil der Ideologie der Huthi-Miliz. Dabei wird die Huthi-Miliz sowohl politisch als auch militärisch maßgeblich von Iran unterstützt, das als einziges Land die Huthi-Miliz als Vertreterin Jemens anerkennt. 

Das durch die Angriffe der Huthi-Miliz betroffene Gebiet ist ein maritimer Raum von besonderer geostrategischer Bedeutung für die internationale Handelsschifffahrt. Die Handelsroute am Roten Meer ist die kürzeste Handelsroute von Asien nach Europa mit einem globalen Handelsvolumen von 15 Prozent des weltweiten maritimen Handels. Durch die Angriffe der Huthi-Miliz auf den internationalen Schiffsverkehr ist laut dem „Integrated Situational Awareness and Analysis-Report“ der EU-Kommission vom 1. Oktober 2024 in der Meerenge Bab al-Mandab ein Rückgang des Schiffsverkehrs von insgesamt 73 Prozent und ein Rückgang des Handelsvolumens von insgesamt 79 Prozent zu verzeichnen. Die Ausweichroute über das Kap der Guten Hoffnung führt zu rund zehn bis 14 Tagen längeren Seerouten mit Auswirkungen auf Lieferketten und erhöhten Frachtraten. Darüber hinaus steigt auch die Gefahr von gezielten oder Kollateralschäden an kritischer Infrastruktur im Einsatzgebiet. Über die Meerenge des Golfs von Aden und das Rote Meer laufen wichtige Unterseedatenkabel als Verbindungsrouten zwischen Asien und Europa. Die Angriffe auf den griechischen Öltanker „Sounion“ am 21. und 23. August 2024 haben zudem verdeutlicht, dass die Huthi-Miliz auch die Gefahr von Umweltkatastrophen mit verheerenden Auswirkungen auf Fischerei und Trinkwasserversorgung der Küstenstaaten billigend in Kauf nimmt.

Den Schutz der deutschen Handelsschifffahrt wie auch den Schutz von freien Waren- und Handelsströmen hat die Bundesregierung als sicherheitspolitische Aufgabe in der Nationalen Sicherheitsstrategie bekräftigt. Auch der Bericht der Bundesregierung zu einer Evaluierung der laufenden, mandatierten Auslandseinsätze der Bundeswehr hat bestätigt, dass Beiträge der Bundeswehr zur Sicherung geostrategisch wichtiger Räume und kritischer Handelsrouten von besonderer Bedeutung sind.

Deutschland ist in enger Kooperation mit seinen EU-Partnern weiterhin bereit, einen wirksamen Beitrag zum Schutz deutscher und europäischer Sicherheitsinteressen zu leisten. Die EU-Präsenz in Form von EUNAVFOR ASPIDES bleibt gerade in der anhaltend schwierigen Sicherheitslage wichtig. Die EU zeigt damit, dass sie willens und in der Lage ist, Verantwortung in der Region zu übernehmen. Dies sendet auch ein positives Signal an unsere transatlantischen Alliierten hinsichtlich der internationalen Lastenteilung zur Sicherung der freien Handelsschifffahrt im Einsatzgebiet. 

Auf EU-Ebene hat – infolge von Bemühungen auch seitens der Bundesregierung – ein intensiver Dialog über eine Stabilisierungsstrategie für das Rote Meer begonnen. Diese wird auch in der Strategischen Überprüfung von EUNAVFOR ASPIDES und in der Folge auch im zu verlängernden EU-Mandat Berücksichtigung finden. Die Bundesregierung bringt sich dabei aktiv ein, um einen strategischen Ansatz für das gesamte Einsatzgebiet von EUNAVFOR ASPIDES zu entwickeln, der die Ursachen ebenso wie die notwendige Unterstützung der Anrainerstaaten in den Blick nimmt und das Zusammenwirken der regionalen und maritimen Akteure in der Region stärkt.

EUNAVFOR ASPIDES koordiniert sich eng mit der Operation PROSPERITY GUARDIAN sowie der bereits in der Region befindlichen maritimen EU-Operation EUNAVFOR ATALANTA und dem EU-geführten Maritime Security Centre Horn of Africa (MSCHoA).

Seit Beginn der Operation beteiligt sich Deutschland mit der Gestellung von Stabspersonal an EUNAVFOR ASPIDES. Zudem hat sich die Bundesregierung im Zeitraum vom 23. Februar bis zum 20. April 2024 mit der Fregatte HESSEN an der Operation beteiligt. Seit Ende Oktober 2024 leistet Deutschland mit der Gestellung eines Flugzeugs zur Sicherstellung der Er- und Bereitstellung eines Lagebildes inklusive luftgestützter Aufklärung (Maritime Situational Awareness) im gesamten Einsatzgebiet einen geschätzten Beitrag zur Operation. Im Mandatszeitraum wird sich Deutschland weiterhin mit Stabspersonal und der Gestellung eines Flugzeugs zur luftgestützten Seeraumüberwachung an EUNAVFOR ASPIDES beteiligen. Die personelle Obergrenze des Mandats von 700 Soldatinnen und Soldaten ermöglicht darüber hinaus weiterhin auch die Beteiligung mit seegehenden Einheiten.

Der Deutsche Bundestag hat der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation EUNAVFOR ASPIDES am 30. Januar 2025 zugestimmt. Die hierfür vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, solange die konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages vorliegt, längstens jedoch bis zum 31. Oktober 2025.