Fünfte Sitzung der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe in Berlin
Die Mitglieder der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe bei der fünften Sitzung in Berlin mit den Vorsitzenden der Verteidigungsausschüsse Jean-Jacques Bridey (links) und Wolfgang Hellmich (Vierter von links) und den Vorsitzenden Sabine Thillaye (Dritte von links), Christophe Arend (Fünfter von links) und Andreas Jung (Sechster von links). (DBT/Melde)
Zu ihrer fünften gemeinsamen Sitzung hat sich die Deutsch-Französische Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag am Donnerstag, 13. September, und Freitag, 14. September 2018, in Berlin getroffen. Im Mittelpunkt standen dabei Gespräche mit den Vorsitzenden der Verteidigungsausschüsse der Parlamente beider Länder, Jean-Jacques Bridey (La République en Marche) von der französischen Nationalversammlung und Wolfgang Hellmich (SPD) vom Deutschen Bundestag.
Abstimmung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Thema war die Abstimmung im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Möglichkeit der parlamentarischen Begleitung von PESCO, der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (Permanent Structured Cooperation) der EU-Mitgliedstaaten, die sich in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) besonders engagieren wollen. Die Arbeitsgruppe griff damit die Punkte 15 und 16 der Resolution des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale vom 22. Januar 2018 (Bundestagsdrucksache 19/440) auf.
Danach soll in das geplante Deutsch-Französische Parlamentsabkommen zur Vertiefung der Zusammenarbeit der Parlamente aufgenommen werden, dass die beiden Parlamente bei der Abstimmung im Bereich Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik über regelmäßige gemeinsame Ausschusssitzungen und ein gemeinsames Arbeitsprogramm eingebunden werden. Auch solle die gemeinsame Arbeitsgruppe Vorschläge für die parlamentarische Begleitung von PESCO in der europäischen Verteidigungspolitik entwickeln.
Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen
Die Deutsch-Französische Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag setzt sich aus 18 Mitgliedern zusammen, darunter neun Abgeordnete des Deutschen Bundestages und neun Abgeordnete der französischen Nationalversammlung. Die deutschen Mitglieder hatten sich am 1. März 2018 unter Vorsitz von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble konstituiert. Vorsitzende sind Andreas Jung (CDU/CSU) für den Bundestag sowie Sabine Thillaye und Christophe Arend (beide La République en Marche) für die Assemblée nationale.
Die Einsetzung der Arbeitsgruppe war am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) von beiden Parlamenten beschlossen worden. Die Arbeitsgruppe soll einen Vorschlag für ein „Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen“ erarbeiten. (glo/20.09.2018)