Ausschüsse

Öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes

Zeit: Montag, 16. Oktober 2023, 10 Uhr bis 13 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal Europasaal (4.900)

gemäß § 10 Absatz 3 PKGrG

  • Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
  • Dr. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes
  • Martina Rosenberg, Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen.

Hinweis zur Anmeldung

Sollten Sie Interesse daran haben, auf der Tribüne an der öffentlichen Anhörung teilzunehmen und zuzuhören, bitten wir um schriftliche Mitteilung bis 10. Oktober 2023. Bitte beachten Sie, dass Sie kein Rede- und Fragerecht haben und Ihr Mobiltelefon auf
lautlos schalten müssen. Bitte teilen Sie uns zur Anmeldung per E-Mail (vorzimmer.pk1@bundestag.de) folgende
Angaben mit:

  • Name und Vorname
  • Geburtsdatum

Bei einer Teilnahme geben Sie bitte auch an, ob Sie einen Rollstuhl benutzen und/oder Unterstützung benötigen.
Wegen des erfahrungsgemäß großen öffentlichen Interesses können wir Ihre Anmeldung grundsätzlich nicht bestätigen. Eine Teilnahme kann auch grundsätzlich nicht garantiert werden. Bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen amtlichen Ausweis mit.
Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsprüfung, insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht bzw. vernichtet.
Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des Deutschen Bundestages (htpps://www.bundestag.de/datenschutz).
Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (http://www.bundestag.de/presse/akkreditierung).

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