Pflegepersonaluntergrenzen
Der Ausschuss für Gesundheit wird in seiner 117. Sitzung
am Mittwoch, den 17. Mai 2017, von 15.45 Uhr bis 17.00 Uhr eine öffentliche Anhörung zu dem
Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Ausschussdrucksache 18(14)249.2
zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
BT-Drucksachen 18/10938, 18/11187
durchführen.
Die Anhörung findet im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Anhörungssaal 3 101, in der Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin statt.
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Allgemeine Informationen zum Besuch öffentlicher Anhörungen
Bitte teilen Sie uns zur Anmeldung schnellstmöglich per E-Mail (gesundheitsausschuss@bundestag.de) oder Fax (+49 30 227-36724) folgende Angaben mit:
- Datum und Thema der Anhörung
- Name, Vorname
- Geburtsdatum.
Ihre Daten werden im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwendet. Nach Beendigung des Besuches werden die Daten vernichtet.
Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht immer den Zugang garantieren kann.
Ein frühzeitiges Erscheinen ist daher empfehlenswert.
Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht.
Bitte bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.
Um allen angemeldeten Zuhörerinnen und Zuhörern die Teilnahme an den öffentlichen Anhörungen zu ermöglichen, bitten wir bei der Anmeldung um Hinweise zu behinderungskompensierenden technischen Hilfsmitteln, die unsererseits zur Verfügung gestellt werden sollen.