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Ausschüsse

 

Aufgaben und Arbeitsweise des Ausschusses

Die Fachthemen des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur betreffen jeden, der ein Verkehrsmittel benutzt oder elektronisch mit anderen kommuniziert – in einer mobilen und digital vernetzten Gesellschaft also nahezu alle Bürger. Ob man per Handy telefoniert, ob man mit der Bahn, dem Auto oder dem Fahrrad reist, ob man mit dem Schiff, dem Flugzeug oder virtuell im Internet unterwegs ist – für jede Art von Transport, sei er physisch oder elektronisch, wird geeignete Infrastruktur benötigt. Verkehrswege und digitale Infrastruktur müssen geplant und gebaut, existierende Anlagen gepflegt und erhalten werden. Dafür sind erhebliche finanzielle Mittel nötig. Der Bund gibt für Mobilität und Infrastruktur jedes Jahr viele Milliarden Euro aus. Der Verkehrsausschuss ist im Parlament für den Politikbereich mit dem größten Investitionshaushalt verantwortlich.

Errichtung, Finanzierung, Instandhaltung oder Nutzung der entsprechenden Infrastruktur sowie die Regelung des Zugangs zu ihr – das sind die konkreten Fragen, mit denen der Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur sich in seinen (sitzungs-)wöchentlichen Beratungen befasst. Für den Ausschuss geht es dabei um die Lösung wichtiger Zukunftsprobleme: Wie transportieren wir Güter und Waren intelligent und effektiv? Wie bleiben wir auch in Zukunft mobil? Welche Verkehrsmittel wollen wir nutzen? Welche Verkehrsnetze benötigen wir dazu? Wie können möglichst schnelle Internetverbindungen möglichst vielen Menschen zur Verfügung gestellt werden? Wie können die vorhandenen Funkfrequenzen optimal genutzt werden? Welches Mobilitätssystem mit welcher Infrastruktur passt in eine zunehmend globalisierte und vom demographischen Wandel geprägte Welt? Und: Wie finanzieren wir das alles?

Um die Grundlagen für eine funktionierende Wirtschaft und eine hohe Lebensqualität zu sichern, müssen sehr unterschiedliche Anforderungen miteinander in Einklang gebracht werden: Menschen wollen mit Gütern versorgt werden, schnell zur Arbeit kommen, Freizeitziele gut erreichen und in den Urlaub reisen. Als Anwohner wollen sie gleichzeitig möglichst ungestört bleiben, die Autobahn nicht vor der Tür haben und in keiner Einflugschneise wohnen. Hier ringt die Politik um Kompromisslösungen, die die unterschiedlichen Interessen zum Ausgleich bringen.

Trotz Meinungsunterschieden in vielen Detailfragen sind sich die Ausschussmitglieder in einigen grundlegenden Zielen einig: Sie wollen Mobilität umfassend und nachhaltig sichern und sie umweltfreundlich und sozialverträglich gestalten. Dazu kann z.B. die Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene einen Beitrag leisten. Auch die Verwendung innovativer Treibstoffe oder die Entwicklung neuer Antriebstechnologien – wie etwa der Elektromobilität – können hilfreich sein. Ferner ist es dem Ausschuss ein permanentes Anliegen, die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen.

Auch wenn es manchmal so scheint – der Ausschuss baut und regelt nicht alles selbst. Er gestaltet aber die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Planung und Umsetzung von Verkehrsprojekten vor Ort, indem er bei der Gesetzgebung mitwirkt, die Arbeit der Bundesregierung kontrolliert und sich mit Finanzierungsfragen befasst. Die Ergebnisse der Ausschussarbeit haben – sofern das Plenum sie bestätigt – erheblichen Einfluss auf die Mobilität und damit auch auf die Lebensqualität, die Wirtschaft und den Umweltschutz im ganzen Land.

Der Ausschuss tagt mittwochs in Sitzungswochen des Bundestages; in der Regel sind seine Sitzungen nicht öffentlich. Er berät die ihm vom Plenum oder vom Bundestagspräsidenten überwiesenen Vorlagen wie Gesetzentwürfe, Anträge und Unterrichtungen aus seinem Geschäftsbereich. Dabei lässt sich der Ausschuss von der Regierung und von externen Experten informieren, führt öffentliche Anhörungen durch, diskutiert Probleme und Lösungsansätze und unterbreitet dem Plenum Empfehlungen für dessen Beschlüsse.