Fünf Jahre Verbindungsbüro in Brüssel
Vor fünf Jahren, am 5. Februar 2007, hat der Bundestag ein Verbindungsbüro bei der Europäischen Union in Brüssel eröffnet. Aus diesem Anlass hat Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert zu einem Pressegespräch in das Verbindungsbüro am Square de Meeûs 40 in der belgischen Hauptstadt eingeladen. Lammert äußert sich dort am Mittwoch, 1. Februar 2012, ab 17.30 Uhr zu aktuellen Fragen der Europapolitik und zur Beteiligung des Bundestages in EU-Angelegenheiten. Der Bundestagspräsident führt an diesem Tag politische Gespräche unter anderem mit dem Präsidenten des Europäischen Rates und Vorsitzenden der Eurogruppe, Herman van Rompuy, dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, sowie dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD).
Eine Podiumsdiskussion mit Lammert, Schulz und EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) zum Thema „Wer entscheidet? Die EU und die Rolle der Parlamente“ in der Bibliothek Solvay in Brüssel wird von 19 bis 20 Uhr live im Web-TV übertragen. Sie wird von dem Journalisten Rolf-Dieter Krause moderiert. Im Anschluss übergibt Lammert die Skulptur „Europa und der Stier“ in Anwesenheit des Bildhauers Michael Jastram an das Verbindungsbüro.
Rechtzeitige Information über Brüsseler Vorgänge
Der Bundestag hat das Verbindungsbüro eröffnet, um auch in europäischen Angelegenheiten vorausschauend arbeiten zu können und rechtzeitig über die Vorgänge in Brüssel informiert zu sein. Diese Außenstelle des Bundestages beobachtet im Vorfeld die Vorgänge und Entscheidungen auf europäischer Ebene.
Sie setzt sich aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktionen und der Verwaltung des Bundestages zusammen und liegt in unmittelbarer Nähe zum Sitz des Europäischen Parlaments. Auch die Bundesregierung, die Bundesländer, die Verbände der Kommunen und viele nationale Parlamente der europäischen Mitgliedstaaten sind durch Mitarbeiter und Büros in Brüssel vertreten.
Frühwarnung und Networking
Die Mitarbeiter des Verbindungsbüros arbeiten politische Informationen aus Brüssel für den Bundestag in Berlin auf und werten Informationen über geplante Rechtsetzungsvorhaben oder über den Stand von Verhandlungen von Initiativen der EU aus, die die Interessen der Bundesrepublik betreffen.
Vorfeldbeobachtung, Frühwarnung und Networking sind die wichtigsten Aufgaben des Büros, damit der Bundestag sein Mitwirkungs- und Kontrollrecht gegenüber der Bundesregierung möglichst frühzeitig wahrnehmen kann. (vom)