Untersuchungsausschuss vernimmt erste Zeugen
Europas größte Drohne: der Eurohawk. (dpa)
Der 2. Untersuchungsausschuss zum Entwicklungsvorhaben Euro Hawk vernimmt am Montag, 22. Juli 2013, die ersten Zeugen. Vorgeladen sind General a. D. Wolfgang Schneiderhan sowie die ehemaligen Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Dr. Franz-Josef Jung (CDU/CSU). Die öffentliche Sitzung unter Vorsitz vonDr. Susanne Kastner (SPD) beginnt um 9.30 Uhr im Europasaal 4.900 im Paul-Löbe-Haus in Berlin.
Der Untersuchungsausschuss soll bis zum 31. August 2013 den Umgang der Bundesregierung mit dem Entwicklungsvorhaben Euro Hawk unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten untersuchen. In diesem Zusammenhang soll auch die Aufklärungs- und Informationspraxis der Bundesregierung überprüft werden.
Die Zeugen
General a. D. Wolfgang Schneiderhan war von 2002 bis 2009 Generalinspekteur der Bundeswehr. Der Generalinspekteur ist der ranghöchste Soldat der Bundeswehr und militärischer Berater der Bundesregierung.
Rudolf Scharping war Verteidigungsminister von 1998 bis 2002 der rot-grünen Koalition unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Scharping war von 1994 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages in der SPD-Fraktion.
Dr. Franz-Josef Jung ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages in der Unionsfraktion. Das Amt des Verteidigungsministers übte Jung während der großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von 2005 bis 2009 aus.
Weitere Vernehmungen
Der Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss tritt zu weiteren Zeugenvernehmungen am Dienstag, 23. Juli 2013, und Mittwoch, 24. Juli 2013, jeweils ab 9 Uhr im Europasaal 4.900 im Paul-Löbe-Haus zusammen.
Vorgeladen sind am Dienstag die Zeugen Rüdiger Knöpfel, Leitender Technischer Regierungsdirektor im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr und Wolfgang Steiger, Direktor der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 61, sowie Oswald Böhm, ehemaliger Vorsitzender des Personalrates beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung und Harald Stein, Präsident des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr.
Am Mittwoch werden folgende Zeugen vernommen: Ministerialrätin Angelika Bauch vom Bundesrechnungshof, Ministerialdirektor Detlef Selhausen vom Bundesministerium der Verteidigung und Walter Storz, Direktor der Wehrtechnischen Dienststelle 61 von März 2007 bis September 2010.
Der 2. Untersuchungsausschuss
Am Mittwoch, 26. Juni 2013, hatte sich der Verteidigungsausschuss in seiner 145. Sitzung zum zweiten Mal in der 17. Wahlperiode als Untersuchungsausschuss konstituiert. Der Verteidigungsausschuss ist der einzige Ausschuss des Deutschen Bundestages, dem gemäß Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes erlaubt ist, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen, wenn dies mindestens ein Viertel seiner Mitglieder verlangt.
Als Folge davon sind die Mitglieder des Untersuchungsausschusses mit denen des Verteidigungsausschusses identisch. Damit gehören einem solchen Untersuchungsausschuss insgesamt 34 Mitglieder an.
Grundlage der Konstituierung des Verteidigungsausschusses als 2. Untersuchungsausschuss ist ein Antrag aller Fraktionen, den der Verteidigungsausschuss am 26. Juni 2013 beraten und einstimmig beschlossen hat. (eis/17.07.2013)
Zeit: Montag, 22. Juli 2013, 9.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Zeit: Dienstag, 23. Juli 2013, 9 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Zeit: Mittwoch, 24. Juli 2013, 9 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030 /227-32978, E-Mail: Verteidigungsausschuss-2UA@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass Sitzung muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter melden sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) an.
Liste der geladenen Zeugen
Montag, 22. Juli
- Wolfgang Schneiderhan, General a. D., Generalinspekteur der Bundeswehr von 2002 bis 2009
- Rudolf Scharping, Verteidigungsminister von 1998 bis 2002
- Dr. Franz-Josef Jung, Verteidigungsministers von 2005 bis 2009
Dienstag, 23. Juli
- Rüdiger Knöpfel, Leitender Technischer Regierungsdirektor im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
- Wolfgang Steiger, Direktor der Wehrtechnischen Dienststelle 61
- Oswald Böhm, ehemaliger Vorsitzender des Personalrates beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung
- Harald Stein, Präsident des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Mittwoch, 24. Juli
- Angelika Bauch, Ministerialrätin, Bundesrechnungshof
- Detlef Selhausen, Ministerialdirektor, Bundesministerium der Verteidigung
- Walter Storz, Direktor der Wehrtechnischen Dienststelle 61 von März 2007 bis September 2010