Verlängerung des Darfur-Einsatzes der Bundeswehr
Soldaten besteigen eine Transall-Transportmaschine der Bundeswehr. (dpa)
Die Bundesregierung will die Beteiligung der Bundeswehr an der UNAMID-Operation von Afrikanischer Union (AU) und den Vereinten Nationen (UN) in Darfur fortsetzen. „Trotz umfangreicher Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, den Konflikt in der Region Darfur im Sudan beizulegen, ist es bisher nicht gelungen, einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden zu etablieren“, heißt es in einem Antrag (18/3006). Über den Antrag wird am Donnerstag, 12. November 2014, ab 21.20 Uhr 30 Minuten lang debattiert und anschließend namentlich abgestimmt. Der Auswärtige Ausschuss hat eine Beschlussempfehlung vorgelegt (18/3193).
Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Doha-Friedensabkommen hat Konflikt nicht gelöst
Laut Bundesregierung komme es in Darfur nach wie vor sowohl zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Rebellengruppen und staatlichen Streitkräften sowie regierungsnahen Milizengruppen als auch zu Gewalt zwischen verschiedenen Ethnien.
Das Doha-Friedensabkommen von 2011 und der im Januar 2014 durch die sudanesische Regierung begonnene nationale Dialog hätten zudem bisher nicht ausreichend zu einer Lösung des Konflikts beigetragen. „Zur Beilegung des Konflikts ist die weitere Präsenz der internationalen Gemeinschaft unverzichtbar“, schreibt die Bundesregierung.
„Refokussierung“ der Aufgaben von UNAMID
Mit der Sicherheitsratsresolution 2148 (2014) sei eine „Refokussierung“ der Aufgaben von UNAMID beschlossen worden. Priorität hätten nunmehr „der Schutz von Zivilpersonen, die Erleichterung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Sicherheit des humanitären Personals, die Vermittlung zwischen der Regierung Sudans und den bewaffneten Bewegungen, die das Doha-Dokument nicht unterzeichnet haben, die Unterstützung der Vermittlungsbemühungen in Konflikten zwischen Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zur Bekämpfung ihrer tieferen Ursachen, in Zusammenarbeit mit dem Landesteam der Vereinten Nationen“.
Konkret soll sich die Bundeswehr bei der Wahrnehmung von „Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben“ beteiligen sowie bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen helfen. Die Zusatzausgaben für den Einsatz von bis zu 50 Soldaten längstens bis zum 31. Dezember 2015 sollen laut die Regierung rund 0,5 Millionen Euro betragen. (ahe/10.11.2014)