Oppermann: Habe Edathy nicht gewarnt

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat vor dem 2. Untersuchungsauschuss jedes Fehlverhalten im Fall Edathy bestritten. In der Zeugenbefragung am Mittwoch, 1. Juli 2015, unter Leitung von Dr. Eva Högl (SPD) bekräftigte Oppermann, er habe seinen ehemaligen Fraktionskollegen Sebastian Edathy weder selbst vor Ermittlungen gewarnt noch durch andere warnen lassen. „Bei einem solchen Verdacht“, nämlich Beschaffung von Kinderpornografie, sei es „für mich völlig abwegig, jemanden zu warnen“, unterstrich Oppermann. Hintergrund war der durch Edathys eigene Aussage entstandene Verdacht, Oppermann könnte seinen Fraktionskollegen Michael Hartmann auf ihn angesetzt haben, um ihn zum Mandatsverzicht zu bewegen.

Oppermann hielt an früheren Aussagen fest, dass Hartmann ihn Ende November auf den schlechten Gesundheitszustand Edathys aufmerksam gemacht habe und er ihn daraufhin lediglich gebeten habe, sich um den Kollegen zu kümmern. Danach habe er nie wieder mit Hartmann über Edathy gesprochen. Oppermann ist seit dem 17. Oktober 2013 über eine mögliche Kinderporno-Verstrickung Edathys informiert.

Oppermann: Von mir weiß Hartmann nichts

Mehreren Zeugenaussagen zufolge hatte der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann spätestens am 15. November 2013, an dem ein SPD-Parteitag stattfand, Kenntnis nicht nur von dem Verdacht gegen Edathy, sondern auch davon, dass mehrere SPD-Spitzenpolitiker darüber informiert waren. Woher Hartmann das gewusst haben könnte, könne er nicht erklären, sagte Oppermann.

Er habe bis dahin mit niemandem außer SPD-Chef Sigmar Gabriel, seinem Vorgänger im Fraktionsvorsitz Dr. Frank-Walter Steinmeier sowie dem damaligen Präsidenten des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, darüber gesprochen. Als letzte habe er dann zwischen dem 17. und 19. November 2013 die neue Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht eingeweiht. Dass noch mehr Personen in der SPD-Fraktion etwas gewusst hätten, wie einige Zeugenaussagen nahelegten, sei ihm nicht zu Ohren gekommen, sagte Oppermann.

Hartmann hatte selbst einmal vor dem Untersuchungsauschuss ausgesagt, dann aber bei einer zweiten Vorladung die Aussage verweigert. Da die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen wegen des Verdachts der Falschaussage eingeleitet hat, steht ihm dieses Recht zu.

„Nur ein Gespräch mit Edathy“

Von den Ausschussmitgliedern gab es viele Nachfragen zu der Aussage Oppermanns, er habe am 8. November 2013 ein Gespräch mit Edathy gehabt und dann bis zu dessen Ausscheiden aus dem Bundestag im Februar 2014 keines mehr. In diesem Zeitraum liefen zunächst die Koalitionsverhandlungen und dann im Gefolge die Besetzung von Führungspositionen erst in der Regierung und dann in der Fraktion.

Am 8. November habe Edathy deswegen bei ihm vorgefühlt, sagte Oppermann. Er habe ihm beschieden, dass noch keine Personalentscheidungen anstehen. Edathy sei danach nicht mehr auf ihn zugekommen. Da kurz nach diesem Gespräch in den Medien über kanadische Ermittlungen gegen einen Kinderporno-Versand berichtet wurde, bei dem Edathy Bilder bestellt hatte, habe er hier einen Zusammenhang vermutet, sagte Oppermann. Dass ihn auch sonst niemand aus der Fraktion in dieser Phase auf Edathy angesprochen habe, führte Oppermann darauf zurück, dass jeder zu sehr mit eigenen Ambitionen beschäftigt gewesen sei.

SMS wirft Fragen auf

Zu den vielen Details, die in der  gut siebenstündigen Zeugenvernehmung abgefragt wurden, gehört eine SMS Oppermanns an Edathy nach dessen Mandatsverzicht. Darin schreibt er von einer richtigen Entscheidung und rät Edathy: „Jetzt alles in Ruhe abwarten.“

Edathy hatte sein Ausscheiden aus dem Bundestag mit Gesundheitsproblemen begründet. Wenn Oppermann Edathy in dem Glauben hätte lassen wollen, dass er nichts über den wahren Rücktrittsgrund weiß, hätte er dann eine solche SMS geschrieben? Ja, sagte Oppermann. Er habe Edathy in einer Lebenskrise gesehen und ihm raten wollen, abzuwarten, bis diese überwunden ist. „Dann gibt es immer einen Neuanfang. Das wollte ich ausdrücken.“ (pst/01.07.2015)

Geladener Zeuge

• Thomas Oppermann, SPD- Fraktionsvorsitzender