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Parlament

Lammert ruft in Albanien zu sachlichem Dialog auf

Ein Mann steht hinter einem Rednerpult in einem Halboval in einem holzgetäfelten Saal
Ein Mann steht hinter einem Rednerpult in einem Halboval in einem Saal
Präsidentenbereich des albanischen Parlaments mit Holzvertäfelung und Staatswappen an der Wand
Zwei Männer geben sich vor einem Gemälde stehend die Hand.
Ein Mann schreibt auf einem Sofa sitzend in ein Buch.

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Norbert Lammert während seiner Rede vor dem Parlament Albaniens (Franc Zhurda)

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Norbert Lammert während seiner Rede im Plenarsaal des Parlaments Albaniens (DBT)

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Norbert Lammert (Mitte unten) im Plenarsaal des albanischen Parlaments (Franc Zhurda)

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Norbert Lammert, Ilir Meta im albanischen Parlament (Franc Zhurda)

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Norbert Lammert trägt sich in das Gästebuch des albanischen Parlaments ein. (Franc Zhurda)

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat in einer Rede vor dem albanischen Parlament am Freitag, 22. April 2016, zu einem sachlichen und konstruktiven Dialog auch mit dem politischen Gegner aufgerufen. Nur so sei es möglich, zu tragfähigen und überzeugenden Kompromissen zu kommen, ohne die eine Demokratie nicht funktionieren könne. Diese zeichne sich keineswegs allein durch Mehrheitsentscheidungen aus, sondern vor allem auch durch die Garantie von Minderheitenrechten. Erforderlich sei eine politische Kultur der Achtung und des gegenseitigen Respekts der politischen Mitbewerber, erklärte Lammert vor dem Parlament, das – ebenso wie die Politik Albaniens insgesamt – von einer hochgradigen Polarisierung geprägt ist.

Lammert, der auf Einladung seines albanischen Amtskollegen Ilir Meta in das Parlament in Tirana gekommen war, forderte die Parlamentarier dazu auf, energischer gegen Korruption vorzugehen und die sowohl von der Europäischen Union als auch von den USA geforderte Justizreform voranzutreiben. Letztere gilt als eine der wichtigsten Bedingungen für eine Aufnahme von Verhandlungen zum Beitritt Albaniens zur Europäischen Union.

Beispielhaftes Zusammenleben der Religionsgemeinschaften

Als ausgesprochen positiv bewertete der Bundestagspräsident in seiner Rede den Umstand, dass das Zusammenleben der Religionsgemeinschaften von Muslimen sowie katholischen und orthodoxen Christen in Albanien von großer gegenseitiger Toleranz geprägt ist. Dies sei beispielhaft für viele andere Länder und Regionen in Europa und der Welt.

Bei seinem Kurzbesuch am Freitagmorgen kam Lammert zudem zu Gesprächen mit seinem Amtskollegen, dem Ministerpräsidenten und dem Staatspräsidenten Albaniens zusammen. Zusammen mit dem Abgeordneten Jürgen Hardt (CDU/CSU), der Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist, nahm er überdies an einer Diskussion im Rahmen einer Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema „25 Jahre parlamentarische Demokratie in Albanien“ teil.

Trauerfeierlichkeiten für Imre Kertész

Im Anschluss an den Besuch in Tirana reiste Lammert weiter nach Budapest, um am Freitagnachmittag an den Trauerfeierlichkeiten zu Ehren des verstorbenen ungarischen Literaturnobelpreisträgers Imre Kertész teilzunehmen. Der Holocaust-Überlende, der als 15-Jähriger von Budapest nach Auschwitz und dann nach Buchenwald verschleppt wurde, war am 31. März im Alter von 86 Jahren verstorben.

Kertesz hatte von 2002 bis 2012 in Berlin gelebt und 2007 am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus vor dem Deutschen Bundestag eine bewegende Rede gehalten. Lammert war gebeten worden, bei dem sich an die Trauerfeierlichkeiten anschließenden Empfang eine Ansprache zu halten.

„Großer Literat und Europäer“ 

Lammert würdigte Kertész anlässlich der Beisetzung des Schriftstellers in Budapest als großen Literaten und Europäer. Seine geradezu demonstrative Verbindung zu Deutschland sei ein Zeichen menschlicher Größe und ein Bekenntnis zu den europäischen Werten, die ihm trotz oder gerade wegen des Holocaust besonders wichtig gewesen seien.

Der Bundestagspräsident erinnerte daran, dass Kertész sich lange vor den aktuellen Entwicklungen in Europa sicher gewesen sei, dass Europa die Welt noch überraschen könnte, „wenn es eindeutig und unerschütterlich für die eigenen Werte eintreten würde“. (25.04.2016)

 

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