Abstimmung über Einsatz der Bundeswehr in Mali

Über den Einsatz der Bundeswehr in Mali debattiert der Bundestag am Donnerstag, 12. Mai 2016, ab voraussichtlich 17.45 Uhr. Nach einer rund 40-minütigen Debatte ist eine namentliche Abstimmung über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung vorgesehen (18/8090, 18/8284), laut dem der Einsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) fortgesetzt und erweitert werden soll.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Weniger Soldaten und Erweiterung des Einsatzgebietes

Wie die Bundesregierung schreibt, soll die Obergrenze des Mandats zwar von bis zu 350 auf bis zu 300 Soldaten abgesenkt werden, im Gegenzug aber sollen neue Einsatzorte im Norden Malis - etwa in Gao und Timbuktu - für die Bundeswehrausbilder hinzukommen. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad), sanitätsdienstliche Unterstützung und die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums.

Eine Begleitung oder direkte Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Kampfeinsätzen sowie eine entsprechende Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) bleibe ausgeschlossen.

Malischen Regierung ersucht Unterstützung

Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit fünf Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat der Mission ist befristet bis Ende Mai 2017. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf knapp 21 Millionen Euro.

Vertreter der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatten bei der ersten Lesung des Antrags Zustimmung signalisiert, der Vertreter der Fraktion Die Linke lehnte die Fortführung des Mali-Einsatzes ab. (ahe/04.05.2016)