Bundestag und pol­nischer Sejm wollen Zusammen­arbeit aus­bauen

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble und Sejm-Marschall Marek Kuchciński haben sich am Donnerstag, 1. Februar 2018, in Berlin dafür ausgesprochen, die Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Bundestag und dem polnischen Parlament auszubauen und zu intensivieren. Dazu seien über die bisherigen bilateralen Treffen der Präsidien und parlamentarischen Freundschaftsgruppen hinaus auch neue Formate denkbar, in denen deutsch-polnische Themen und Fragen der europäischen Zukunft diskutiert werden könnten. 

„Grenznahe Zusammenarbeit intensivieren“

Auch die trilaterale Zusammenarbeit beider Länder im sogenannten „Weimarer Dreieck“ zusammen mit Frankreich müsse einbezogen werden. Schäuble schlug vor, nach der in Kürze erwarteten Bildung einer deutsch-polnischen Parlamentariergruppe im Bundestag einen konkreten Arbeitsplan für die künftige Zusammenarbeit beider Parlamente aufzustellen.

In der Welt der Globalisierung sei ein starkes, gemeinsames Europa notwendig sei, erklärte der Bundestagspräsident. Insbesondere die Intensivierung der grenznahen Zusammenarbeit könne die wirtschaftliche Dynamik und zugleich die Bindung der Menschen an die europäische Zusammenarbeit stärken.

„Über Differenzen muss diskutiert werden“

Dabei sei immer zu beachten, dass die Europäische Union auch eine Rechtsgemeinschaft sei. Über unterschiedliche Meinungen und Differenzen müsse diskutiert werden, um die Standpunkte des jeweils anderen besser verstehen zu können und gemeinsame Lösungen zu finden.

Sejm-Marschall Kuchciński erläuterte, man wolle das gegenseitige Austauschprogramm für junge Parlamentsmitarbeiter und Praktikanten weiterführen. Er lud Bundestagspräsident Schäuble zu einem baldigen Besuch des polnischen Parlamentes ein. (rub/01.02.2018)