AfD will Enquete zum deutschen Afghanistan-Engagement
Die Fraktion der AfD möchte eine Enquete-Kommission zur „Evaluation des deutschen politisch-militärisch-zivilen Engagements in Afghanistan“ einsetzen. Über einen entsprechenden Antrag (19/4539) hat der Bundestag am Donnerstag, 27. September 2018, erstmals diskutiert. Ebenfalls erstmals beraten wurde ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die deutsche Beteiligung an der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF und das deutsche und internationale Engagement für den Wiederaufbau Afghanistans seit 2001 zu evaluieren (19/4553). Im Anschluss wurden beide Vorlagen zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.
Antrag der AfD
Die Enquete-Kommission solle genau aufstellen, welche finanziellen, personellen und materiellen Mittel zur Erreichung welcher politischen, militärischen, ökonomischen und sonstigen Ziele von den beteiligten Ressorts seit 2001 in Afghanistan eingesetzt wurden, verlangt die AfD.
Der Kommission sollten neun Abgeordnete und neun Sachverständige angehören. Die Kommission solle dem Bundestag vor Ende der Legislaturperiode über ihre Arbeitsergebnisse berichten. (sas/27.09.2018)