Internationales

Parlamentarische Versammlung der NATO

Logo der NATO-PV

Logo der NATO-PV (NATO PA)

Seit 1955 begleitet die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV) die Arbeit der Regierungsorganisation NATO (North Atlantic Treaty Organization). 

Die NATO PV ist ein Diskussionsforum, in dem insgesamt 281 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 32 NATO-Mitgliedsländern über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen beraten.

Weiter können Delegierte aus zehn assoziierten Staaten (Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Österreich, Republik Moldau, Schweden, Schweiz, Serbien, Ukraine) an den Beratungen teilnehmen. Seit 2014 ist der assoziierte Status der Russischen Föderation ausgesetzt. Gründe dafür sind die Annexion der Krim durch Russland und die unterschiedlichen Einschätzungen der Umstände im Zusammenhang mit der Annexion.

Weitere assoziierte Mitglieder und Partner aus dem Mittelmeerraum sind Algerien, Israel, Jordanien und Marokko. Außerdem kann eine zehnköpfige Delegation vom Europäischen Parlament an den Tagungen teilnehmen. Weitere acht Länder (Australien, Ägypten, Japan, Kasachstan, Kosovo, der palästinensische Legislativrat, Südkorea sowie Tunesien) können parlamentarische Beobachterdelegationen entsenden.


Der Deutsche Bundestag entsendet zwölf Abgeordnete, die sich auf die fünf Ausschüsse für Politik, Verteidigung und Sicherheit, Wirtschaft und Sicherheit, die Zivile Dimension der Sicherheit sowie Wissenschaft und Technologie verteilen. Der Bundesrat entsendet sechs Mitglieder.

Die Delegation wird geleitet vom schleswig-holsteinischen Abgeordneten Dr. Johann Wadephul  (CDU/CSU). Die Abgeordnete für Schaumburg und Nienburg Marja-Liisa Völlers (SPD) ist stellvertretende Delegationsleiterin. Am 1. April 2020 hat der Abgeordnete Wolfgang Hellmich (SPD) das Amt des Schatzmeisters der NATO PV übernommen. Die NATO PV finanziert sich aus Beiträgen der Mitgliedsparlamente.

 

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