9. Juni 2011 Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern
6.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Ägypten endgültig stoppen
- Drs 17/5935 -
6.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Libyen endgültig stoppen
- Drs 17/5936 -
6.c) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen
- Drs 17/5937 -
6.d) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Tunesien endgültig stoppen
- Drs 17/5938 -
6.e) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Oman endgültig stoppen
- Drs 17/5939 -
6f) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Jemen endgültig stoppen
- Drs 17/5940 -
6.g) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in die vereinigten Arabischen Emirate stoppen
- Drs 17/5941 -
6h) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppen
- Drs 17/5942 -
6.i) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Israel stoppen
- Drs 17/5943 -
6.j) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Marokko stoppen
- Drs 17/5944 -
6k) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Libanon stoppen
- Drs 17/5945 -
6.l) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Kuwait stoppen
- Drs 17/5946 -
6m) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Jordanien stoppen
- Drs 17/5947 -
6.n) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Bahrain stoppen
- Drs 17/5948 -
6o) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Katar stoppen
- Drs 17/5949 -
6.p) Beratung Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Algerien stoppen
- Drs 17/5950 -
6.q) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Rüstungsexporte in Staaten des Nahen Ostens einstellen - Militärische Zusammenarbeit beenden - Atomwaffenfrei Zone befördern
- Drs 17/2481, 17/4508 -
6.r) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Mit Transparenz und parlamentarischer Beteiligung gegen die Ausweitung von Rüstungsgütern
zum Antrag DIE LINKE.
Alle Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern stoppen
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Genehmigung für Waffenexporte bei Unzuverlässigkeit konsequent aussetzen
- Drs 17/5054, 17/5039, 17/5204, 17/5823 -
Bemerkungen
16:39:17 Zwischenfrage: Dr. Martin Lindner, FDP